Das Wichtigste in Kürze
- Heute Samstag ist der Human Rights Day.
- Um die Einhaltung menschlicher Grundrechte steht es in diesem Jahr rund um den Globus schlechter als je zuvor, warnt der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Prinz Zeid al-Hussein.
- Diese Entwicklung macht Angst, erklärte er in New York.
- Mehr Kriege und Konflikte, mehr Todesopfer, mehr Flüchtlinge und eine zunehmende Zahl von Menschen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, seien Ausdruck des Niedergangs der menschlichen Grundrechte in vielen Staaten der Erde.
Wenn die Vereinten Nationen heute den Internationalen Tag der Menschenrechte begehen, gibt es so gut wie nichts zu feiern. Denn um die Einhaltung manschlicher Grundrechte steht es 2016 schlechter denn je, stellen die Vereinten Nationen fest.
UNO-Hochkommissar nimmt kein Blatt vor den Mund
In diesem globalen Umfeld nimmt der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte denn auch kein Blatt vor den Mund: «2016 war ein katastrophales Jahr für die Menschenrechte», sagt Prinz Zeid al-Hussein. Und spricht von einem nie dagewesenen Druck auf die Menschenrechte. «Diese fast weltweite Entwicklung macht Angst.»
Der hohe UNO-Funktionär sieht das einzigartige Regelwerk, das nach dem Schrecken des Zweiten Weltkriegs entstanden ist, ernsthaft bedroht. Keineswegs nur in Diktaturen. Auch in demokratischen Ländern sei die Freiheit der Menschen auf dem Rückzug. Immer mehr Wähler würden den Sirenenklängen gefährlicher Populisten erliegen .
Nothilfebudget erreicht Rekordwert
Der Pessimismus des Hochkommissars fusst auf Fakten: Es gibt - nach einer Phase der Beruhigung um die Jahrtausendwende – wieder mehr Kriege und Konflikte, mehr Todesopfer, mehr Flüchtlinge und eine zunehmende Zahl von Menschen, die auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. Das UNO-Nothilfebudget für das kommende Jahr erreicht einen Rekordwert.
Gemäss der Nichtregierungsorganisation Freedom House befinden sich seit zehn Jahren auch Demokratie und Rechtsstaat auf dem Rückzug. Einst demokratische Länder rutschen ab in die Kategorie der halbfreien Staaten. Und früher halbfreie Länder sind heute unfrei.
Die Menschenrechte sind der Pfeiler einer zivilisierten Gesellschaft und das Gegengift gegen Extremismus
Zudem wird die Pressefreiheit vielerorts mit Füssen getreten. Die Todesstrafe ist wieder auf dem Vormarsch, etwa in der Türkei oder auf den Philippinen. Autokratische Regime wie jene in Peking oder Moskau gewinnen an Einfluss, die USA als selbst ernanntes Bollwerk der Demokratie schwächeln.
Und so findet auch UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon zum Tag der Menschenrechte klare Worte: «Die Menschenrechte sind der Pfeiler einer zivilisierten Gesellschaft und das Gegengift gegen Extremismus.» Aber er sagt auch: Besonders solid stehe dieser Pfeiler nicht mehr da. Man müsse ständig daran arbeiten, ihn zu stärken.
