Stimmrechtsbeschwerde Steckborner Stadtrat hat falsch informiert

Bushaltestelle mit Seesicht

Bildlegende: Bushaltestelle bei der Scheitingerwiese in Steckborn. Goolge Street View

Bei der Abstimmung am 11. Juni geht es um die Überbauung der Scheitingerwiese, oberhalb von Steckborn. Die Wiese liegt heute in einer Bauzone, in der auch Mehrfamilienhäuser gebaut werden dürften. Das passe nicht ins Ortsbild, findet die IG Scheitingerwiese. Sie hat deshalb eine Volksinitiative lanciert mit dem Ziel, dass auf der Wiese nur noch Ein- und Zweifamilienhäuser gebaut werden dürfen.

Wie vor Abstimmungen üblich, hat der Stadtrat von Steckborn zur Frage Ja oder Nein zur Volksinitiative «Für eine quartiergerechte Gestaltung und Überbauung der Scheitingerwiese» eine Botschaft verschickt. Weil diese jedoch falsche Zahlen enthielt und der Stadtrat seine Empfehlung in den Abstimmungstext einfliessen liess, ging eine Stimmrechtsbeschwerde ein.

Die Folge: Der Stadtrat musste die Broschüre überarbeiten und neu drucken. Kostenpunkt: Rund 5000 Franken. Bis Ende Woche sollten jedoch alle Stimmbürger die neue Abstimmungsvorlage im Briefkasten haben, so dass die Abstimmung termingerecht stattfinden kann.