Warum fasst der Europarat Aserbaidschan mit Samthandschuhen an?

  • Samstag, 12. August 2017, 9:08 Uhr
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    • Samstag, 12. August 2017, 9:08 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
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Ein Orientteppich, edler Schmuck, ein Business-Class-Flug. Aserbaidschan ist sehr grosszügig, wenn es darum geht die Gunst ausländischer Politiker zu gewinnen. Der Verdacht verdichtet sich, dass sich Aserbaidschan so auch vor Kritik des Europarats wegen Menschenrechts-Verletzungen schützt.

Aserbaidschan versucht einen westlichen und weltoffenen Eindruck zu vermitteln, z.B. mit Bauten wie dem Heydar Aliyev Kulturzentrum von Zaha Hadid.
Bildlegende: Aserbaidschan versucht einen westlichen und weltoffenen Eindruck zu vermitteln, z.B. mit Bauten wie dem Heydar Aliyev Kulturzentrum von Zaha Hadid. Imago

Die Zürcherin Doris Fiala ist eines der Europaratsmitglieder, das mit einem Geschenk gewonnen werden sollte. Sie hat die Goldkette mit Perlen sofort wieder zurückgegeben. Andere konnten der Versuchung aber nicht widerstehen. In Italien zum Beispiel ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Abgeordneten Luca Volonte. Er soll über Briefkastenfirmen knapp 2,4 Millionen Euro erhalten haben.

In den letzten Jahren haben Aserbaidschan und andere Autokratien offenbar begonnen, den Europarat systematisch zu unterwandern - jene Institution, die den Aufbau von Demokratie und Rechtsstaat in den neuen Mitgliedstaaten im Osten fördern und für die Einhaltung der Menschenrechte wachen sollte. Der deutsche Abgeordnete Frank Schwabe sagt, in Strassburg gehe es jetzt oftmals weniger um den Schutz der Menschenrechte als um den Schutz von Regierungen, die Menschenrechte missachten. Das zeige sich, wenn man frühere Berichte zu Aserbaidschan mit denen der letzten Jahre vergleiche. Diese seien viel weniger kritisch, obwohl sich die Menschenrechtslage im den an Öl- und Gas reichen Land verschlechtert habe, sagt der Politikberater Gerald Knaus von der Denkfabrik ESI.

Autor/in: Martin Durm, Redaktion: Christoph Wüthrich