Wahlgesetz aus Ära Berlusconi verfassungswidrig

2005 hatte die damalige Regierung Berlusconi ein neues Wahlgesetz in Kraft gesetzt. Nun urteilt das italienische Verfassungsgericht: Dies Wahlgesetz ist verfassungswirdrig. 

Berlusconi und sein damaliger Reformminister Calderoli führten das umstrittene Wahlgesetz ein.
Bildlegende: Berlusconi und sein damaliger Reformminister Calderoli führten das umstrittene Wahlgesetz ein. Keystone (Archiv)

Es gab allerdings schon von Beginn weg Stimmen die sagten, das Gesetz könne vor der Verfassung nicht bestehen. Italienkorrespondent Massimo Agostinis sagt, warum es bisher trotzdem nie geändert worden ist.

Autor/in: Eric Facon, Redaktion: Simone Weber