Wie handlungsfähig ist Macron? 5 Fragen und Antworten zu Frankreichs Wahl nach der Wahl

Mit dem Sieg Macrons ist für viele der Höhepunkt des französischen Wahljahres vorbei. Doch viele Fragen sind noch offen.

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«Harte Zeiten für Macron»

2:30 min, aus Tagesschau am Mittag vom 8.5.2017

Wann zieht Macron in den Élyséepalast ein? Frankreichs neues Staatsoberhaupt übernimmt in der Regel schon wenige Tage nach seiner Wahl die Macht. Am nächsten Sonntag läuft die Amtszeit von Präsident François Hollande ab, spätestens dann muss das Amt übergeben werden. Der genaue Termin ist noch nicht bekannt.

Wer wird Premierminister unter Macron? Es ist in Frankreich üblich, dass der bisherige Premierminister noch vor der Amtsübergabe im Élysée den Rücktritt der Regierung anbietet. Damit kann der neue Staatschef gleich einen neuen Premierminister ernennen. Der aktuelle Regierungschef Bernard Cazeneuve ist aber rein rechtlich nicht zum Rücktritt verpflichtet – nur ein Misstrauensvotum der Nationalversammlung kann ihn dazu zwingen.

Hat Macron eine Mehrheit im Parlament? Das entscheidet sich erst bei den französischen Parlamentswahlen am 11. und 18. Juni. Macrons junge «En-Marche!»-Bewegung tritt bei der Wahl erstmals an. Es ist also höchst fraglich, ob sie die Mehrheit in der Nationalversammlung erringt.

Wie stehen seine Chancen, eine Mehrheit zu erlangen? Die meisten Beobachter halten es für wenig wahrscheinlich, dass «En Marche» mit ihrer Mischung aus Vertretern der Zivilgesellschaft und einigen aus anderen Parteien übergelaufenen Politikern in der kurzen Zeit einen landesweit wirklich schlagkräftigen Apparat aufstellen kann, der die Mehrheit erringt. Allerdings gab es vor wenigen Tagen eine erste Umfrage des Instituts OpinionWay/SLPV analytics, nach der Macron genau dies vielleicht doch knapp schaffen könnte. Demnach könnte «En Marche» 249 bis 286 der 577 Sitze in der Nationalversammlung gewinnen.

Was passiert, wenn Macron keine Mehrheit im Parlament erlangt? Ohne Parlamentsmehrheit wäre Macron gezwungen, eine Regierung aus Politikern anderer politischer Lager zu ernennen. Eine solche Zweiteilung der Exekutive wird als «Kohabitation» bezeichnet. Für den Präsidenten wäre es dann deutlich schwieriger, seine Pläne durchzusetzen.

Die 5 jüngsten Staatsoberhäupter Frankreichs

Name
Alter bei Amtsantritt
Jahr
Napoléon I.34
1804
Emmanuel Macron
39
2017
Louis
Napoléon Bonaparte
40
1848
Marie François Sadi Carnot
41
1887
Napoléon III.
44
1852