Absehbare Regierungsbildung in Irland zwei Monate nach der Wahl

Irland ist der Bildung einer neuen Regierung einen Schritt näher gekommen. Die Partei Fine Gael des bisherigen Regierungschefs Enda Kenny hat sich mit der grössten Oppositionspartei Fianna Fail auf die Bildung einer Minderheitsregierung unter Kenny geeinigt.

Enda Kenny spricht mit Micheál Martin.

Bildlegende: Der irische geschäftsführende Regierungschef Enda Kenny (L) mit dem Oppositionsführer Micheál Martin der Fianna Fail. Reuters

Zwei Monate nach den Parlamentswahlen in Irland hat die Partei Fine Gael des bisherigen Regierungschefs Enda Kenny die notwendige Unterstützung durch die Partei Fianna Fail erhalten, eine Minderheitsregierung bilden zu können.

Die genauen Abmachungen sollen nun den Parteigremien und später der Öffentlichkeit vorgestellt werden, teilte die grössten Oppositionspartei Fianna Fail am Abend mit. Die Partei hatte im Vorfeld der Verhandlungen eine Koalition mit Fine Gael ausgeschlossen. Sie bot ihr aber unter bestimmten Bedingungen die Unterstützung einer Minderheitsregierung an.

Fianna Fail ist politische Nummer zwei

Bei den Parlamentswahlen Ende Februar hatte Enda Kennys Koalition ihre Regierungsmehrheit verloren:

  • An die Mitte-rechts-Partei Fine Gael gingen nur noch 50 Sitze, 26 weniger als zuvor.
  • Kennys bisheriger Koalitionspartner, die Labour-Partei, brach von 37 auf sieben Sitze ein.
  • Die Partei Fianna Fail, die 2011 wegen ihres Verhaltens in der Finanzkrise abgewählt worden war, kam mit 44 Sitzen auf Platz zwei.
  • Drittstärkste Kraft im Parlament ist die linksgerichtete Partei Sinn Fein mit 23 Sitzen.

Fine Gael und Fianna Fail haben sehr ähnliche Parteiprogramme. Historisch waren sie aber immer Rivalen, da sie aus verschiedenen Lagern des irischen Unabhängigkeitskrieges 1922 bis 1923 hervorgingen. Beide Parteien hatten eine grosse Koalition schon vor der Wahl ausgeschlossen.

Kenny reichte bereits nach dem ersten gescheiterten Wahlgang im Parlamen im März offiziell seinen Rücktritt ein. Er ist nur noch geschäftsführend im Amt, bis ein Nachfolger feststeht.