Abtransport syrischer Chemiewaffen verzögert sich

Die Chemiewaffen können nicht fristgerecht aus Syrien abtransportiert werden – wegen Kämpfen, schlechtem Wetter und Logistik-Problemen.

Norwegische Fregatte, die syrische Chemiewaffen abtransportiert.

Bildlegende: Die C-Waffen aus Syrien werden definitiv nicht mehr im Jahr 2013 vernichtet. Keystone

Bei der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen kann die für den 31. Dezember gesetzte Zwischenfrist zum Abtransport der gefährlichsten Bestände nicht eingehalten werden. Zwei skandinavische Schiffe, die den Transport der Komponenten begleiten sollten, wurden am Montag von der syrischen Küste zurück in einen zyprischen Hafen beordert, wie ein Sprecher mitteilte.

«Wir sind nach wie vor in Einsatzbereitschaft, um nach Syrien zu gehen, aber wir kennen das Datum nicht», sagte Lars Hovtun von der norwegischen Fregatte «HNoMS Helge Ingstad». Diese sollte die Chemikalien zusammen mit einem dänischen Kriegsschiff vom syrischen Hafen Latakia nach Italien begleiten. Dort sollten sie auf ein Spezialschiff der US-Marine verladen werden. Dieses sollte die Waffenkomponenten schliesslich auf offener See neutralisieren.

Frist nicht eingehalten

Die Frist bis Jahresende war der erste Meilenstein in einem US-russischen Abkommen mit Damaskus zur Vernichtung der C-Waffen. Die UNO hatte am Samstag eingeräumt, dass das Datum «wahrscheinlich» nicht einzuhalten sei. Die syrische Regierung schaffte es nicht, die Bestandteile rechtzeitig nach Latakia zu bringen. Als Gründe wurden die Kämpfe, schlechtes Wetter sowie logistische Probleme angeführt.

Die USA erklärten am Montag, es sei die Verantwortung von Machthaber Baschar al-Assad, dass die Waffen nach Latakia gebracht würden. Eine Aussenamtssprecherin räumte allerdings ein, dass es sich um einen «komplizierten Vorgang» handle. Das wichtigste sei, dass es dabei Fortschritte gebe.

Gemäss einer vom UNO-Sicherheitsrat im September verabschiedeten Resolution müssen die Chemiewaffen bis Mitte 2014 vollständig vernichtet sein. Die gefährlichsten Kampfstoffe – darunter Senfgas, Sarin und das Nervengas VX – sollten bis Jahresende ausser Landes gebracht und bis spätestens April zerstört werden.

Moskau, Washington und Damaskus hatten den Plan ausgehandelt, nachdem US-Präsident Barack Obama wegen eines Giftgaseinsatzes nahe der syrischen Hauptstadt mit einem Militärangriff gegen das Land gedroht hatte.