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Änderung in Verfassung Kuba will Wirtschaft weiter öffnen

  • Nach dem Wechsel an der Staatsspitze soll Kubas Wirtschaft weiter geöffnet werden.
  • Die Regierung in Havanna kündigte am Montag eine Änderung der Verfassung an, um die Wirtschaftsreformen voranzutreiben und rechtlich zu verankern.
  • Zu den Details der geplanten Änderungen machte die Regierung allerdings keine Angaben.
  • Das Parlament soll am Samstag einen Sonderausschuss einsetzen, der die Verfassungsänderungen vorlegen soll.
Eine kubanische Flagge weht im Wind
Legende: Kubas Wirtschaft soll durch eine Verfassungsänderung Schwung erhalten. Keystone

An der «Unumkehrbarkeit des Sozialismus» sollen die Neuerungen indes nichts ändern, hiess es in Havanna. Die Verfassungsänderungen sollen im Parlament debattiert werden, ehe sie den Kubanerinnen und Kubanern in einem Referendum zur Abstimmung vorgelegt würden.

Kubas derzeitige Verfassung stammt aus dem Jahr 1976. Seither wurde sie dreimal geändert.

Vorsichtige Öffnung seit 2011

Der frühere Präsident Raúl Castro hatte 2011 eine vorsichtige Öffnung der zentral gesteuerten Staatswirtschaft eingeleitet. Sie ermöglichte vielen Kubanern den Aufbau kleiner Dienstleistungsunternehmen, wie etwa Restaurants. Eine umfassende Belebung der kubanischen Konjunktur bewirkten die Reformen aber nicht.

In Havanna wurde erwartet, dass die angekündigte Verfassungsänderungen an Castros Reformen anknüpfen. Durch die Aufnahme in die Verfassung werden die Reformen rechtlich deutlich abgesichert und aufgewertet.

Raúl Castro hat das Präsidentenamt im April an Miguel Díaz-Canel abgegeben, er blieb aber an der Spitze der Kommunistischen Partei.

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