«Am Schluss gibt immer die Sicherheit den Ausschlag»

Die Israelis strömten in Massen an die Urnen, die Stimmbeteiligung war so hoch wie seit Jahren nicht mehr. Den Ausschlag für den Wahlsieg von Netanjahus Likud habe die Sicherheitsfrage gegeben, sagt SRF-Nahostkorrespondent Philipp Scholkmann.

Kinder tragen Netanjahu-T-Shirts und Flaggen.

Bildlegende: Netanjahu punktet nach wie vor mit dem Thema Sicherheit. Reuters

«Am Schluss gibt in Israel doch immer die Sicherheit den Ausschlag», sagt SRF-Nahostkorrespondent Philipp Scholkmann zum doch eher überraschenden Wahlausgang in Israel.

 

Wähler glauben Netanjahus Schwarzmalerei

Auch wenn im Wahlkampf die soziale Not im Land thematisiert worden sei, so habe doch Premier Benjamin Netanjahu erfolgreich auf seine grosse Erfahrung als erfolgreicher Beschützer des Landes verwiesen und damit bei den Wählern gepunktet.

Gewirkt habe im Wahlkampf auch Netanjahus Warnung vor den existenziellen Risiken für Israel, sollte sein Gegenspieler, Jitzchak Herzog von der Zionistischen Union, an die Macht kommen. Dabei habe der Premier insbesondere die Möglichkeit betont, dass Herzog sogar mit den arabischen Parteien gemeinsame Sache machen könnte.

Komplexe Regierungsbildung

Trotz dem relativ deutlichen Wahlsieg des Likud sei allerdings nicht mit einer raschen Regierungsbildung zu rechnen, so Scholkmann weiter. Netanjahu sei auf eine Koalition mit mehreren kleinen Parteien angewiesen, und diese würden für eine Regierungsbeteiligung ihre Bedingungen stellen. Nach den letzten Wahlen hatte es mehr als einen Monat lang gedauert, bis die Regierung stand.

Laut Scholkmann dürfte sich Netanjahu auch diesmal auf seine bewährten Partner vom rechten Rand abstützen: auf die Nationalreligiösen, die Siedler-Vertreter und die Ultra-Orthodoxen Parteien. Damit es für eine Regierungsmehrheit reicht, brauche er aber auch die Unterstützung einer Kraft aus dem Zentrum. Dies könnte die Partei Kulanu sein. Sie wird angeführt von Netanjahus ehemaligem Kommunikationsminister Mosche Kahlon. «Er ist eine Art soziale Ausgabe von Netanjahu», beschreibt der Korrespondent ihn.

Weiter betont Scholkmann, dass dies alles vorerst Spekulationen seien. Zunächst werde Staatspräsident Reuven Rivlin nun das Endergebnis der Wahl abwarten, die Parteien anhören und erst dann den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.

Philipp Scholkmann

Portrait von Philipp Scholkmann

Scholkmann ist Nahost-Korrespondent bei SRF. Er hat in Basel und Paris Geschichte und Philosophie studiert. Vor seiner Tätigkeit im Nahen Osten war er Korrespondent in Paris und Moderator bei «Echo der Zeit».

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  • Unerwartet eng bei Wahlen in Israel

    Aus Tagesschau vom 15.3.2015

    Isaac Herzog liegt seit neuesten Umfragen vor Premier Benjamin Netanjahu. Für die Parlamentswahlen am Dienstag wird um jede Stimme gekämpft. Besonders die vielen Einwanderer aus Frankreich könnten entscheidend sein.