Anlauf für eine Auferstehung der deutschen FDP

In Stuttgart haben sich gegen 1000 Mitglieder der deutschen FDP zum traditionellen Dreikönigstreffen eingefunden. Nach einem Jahr voller Rückschläge wollen die deutschen Liberalen dort die Weichen für ihren Neuanfang stellen. 

Lindner mit Mikrofon, mit den Händen gestikulierend; im Hintergrund eine grosse Live-Projektion von ihm.

Bildlegende: FDP-Chef Lindner schwört seine Partei in Stuttgart auf eine liberale Zukunft ein. Keystone

Die augenfälligste Neuerung bei der deutschen FDP ist ihr neues Logo. Dieses wurde anlässlich des traditionellen Dreikönigstreffens der Partei in Stuttgart vorgestellt. Der Parteiauftritt mit Magenta als neuer Farbe neben Blau und Gelb wirkt frisch und dynamisch. Damit wolle man auf sich aufmerksam machen, sagt SRF-Korrespondent Casper Selg.

Auch andere Dinge, wie etwa die Auftritte der Redner, seien gegenüber den Dreikönigstreffen anderer Jahre verändert worden. «Man ändert äusserlich verschiedene Dinge um zu zeigen, dass sich die Partei auch innerlich ändern will», kommentiert Selg.

Abgrenzung gegen rechts

In seiner Rede warf Parteichef Lindner sodann der rechtskonservativen Alternative für Deutschland AfD vor, aus Ängsten der Bürger plump Kapital schlagen zu wollen. Parteien wie die AfD versuchten, «auf der Angstwelle» in Parlamente zu surfen, sagte Lindner, ohne aber die AfD explizit zu nennen. Obwohl es Deutschland gut gehe, machten sich aus Verunsicherung Neid und Ressentiments breit.

Die FDP unterstütze «jeden Mut-Bürger», der den Mut habe, in Eigenverantwortung etwas anzureissen, so Lindner weiter. Gleichzeitig wende man sich gegen jeden Wut-Bürger. Als Konsequenz aus dieser Haltung ist für die FDP unter Lindner ein Austritt Deutschlands aus den Euro-Rettungsmassnahmen kein Thema, obwohl damit auch Wähler am rechten Rand abgeholt werden könnten. «Die Parteiführung steht kompromisslos für einen Pro-Euro-Kurs», stellt Korrespondent Selg fest.

Liberale Werte hochgehalten

In seiner leidenschaftlichen Rede plädierte der FDP-Chef auf eine Rückbesinnung auf liberale Grundwerte. Auch sprach er sich ohne Wenn und Aber für das umstrittene TTIP-Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA aus; schliesslich gehöre der freie Handel zu den Grundwerten seiner liberalen Partei.

Weitere Stichworte in Lindners Rede waren der freie Bürger, indem sich die FDP gegen Überwachungsmassnahmen stellt, oder eine freie Bildungspolitik mit einem Erhalt der leistungsorientierten Schulmodelle. «Man will sich wieder auf ganz spezifisch liberale Grundhaltungen zurückziehen», so Selg.

Hoffen auf den Aufschwung

Die FDP hoffe jetzt auf die nächsten drei Landtagswahlen, so der Korrespondent weiter. Dort werde man mit neuen Köpfen und neuem Image versuchen, die Wähler abzuholen. So gehe die Partei in Hamburg (Februar) und in Bremen (Mai) mit zwei Frauen als Spitzenkandidatinnen in die Wahl.

Ausserdem gebe es Anzeichen, dass die FDP wieder mehr Unterstützung aus der Wirtschaft erhalte. Dies sei ein zweiter Hoffnungsschimmer für Lindner und Co. «Die FDP kriegt jetzt langsam wieder ein bisschen Geld.»

Wo ist die FDP?

Nach den letzten Bundestagswahlen ist die deutsche FDP in der Versenkung verschwunden. Als damaliger Regierungspartner von CDU/CSU scheiterten die Liberalen im Herbst 2013 an der 5-Prozent-Hürde. Auch bei den drei Landtagswahlen 2014 in Sachsen, Brandenburg und Thüringen schaffte die FDP den Verbleib in den Parlamenten nicht.