AP von US-Regierung bespitzelt?

Die Nachrichtenagentur Associated Press ist nach eigenen Angaben vom US-Justizministerium heimlich überprüft worden. Die Behörden sollen sich Daten verschafft haben. Obamas Präsidialamt weist eine Beteiligung zurück.

Die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) erhebt schwere Vorwürfe gegen die US-Regierung: Diese hätte sich heimlich Daten über die Telefonverbindungen von zahlreichen Büros und Journalisten der Nachrichtenagentur verschafft.

Die Bespitzelung habe sich über zwei Monate des vergangenen Jahres erstreckt und betreffe 20 Telefonleitungen, erklärte AP. Die Agentur sprach von einem «massiven und noch nie dagewesenen» Eingriff in ihre Arbeit. Dafür gebe es keine Rechtfertigung.

AP berichtete über CIA-Aktivitäten im Jemen

Laut AP-Chef Gary Pruitt ist seine Agentur erst am vergangenen Freitag über das Vorgehen des Justizministeriums informiert worden. Insgesamt seien mehr als 100 Mitarbeiter ins Visier der Ermittler geraten.

Ein Büro der Nachrichtenagentur AP in New York.

Bildlegende: Ein Büro der Nachrichtenagentur AP in New York. Reuters

Die Regierung wollte keine Auskunft über den Anlass der Untersuchungen geben. Allerdings habe die Staatsanwaltschaft Ermittlungen zu einer AP-Veröffentlichung vom Mai 2012 über CIA-Aktivitäten im Jemen aufgenommen.

So sieht denn auch AP die Abhöraktion im Zusammenhang mit ihrem Bericht über einen vereitelten Terroranschlag. In der Meldung waren Details über eine CIA-Aktion im Jemen genannt worden. Die Terrororganisation Al-Kaida soll damals versucht haben, eine Bombe in einem Flugzeug zu zünden.

Obama gibt den Ahnungslosen

AP vermutet, dass die US-Justiz anfangs 2013 bei Telefongesellschaften auf gespeicherte Daten zugegriffen hatte, welche Daten von April bis Mai 2012 umfassten. Mit den Daten konnte die US-Regierung detaillierte Einblicke in die Arbeit der Nachrichtenagentur erhalten, ohne dazu in irgendeiner Weise befugt zu sein.

Der Vorfall könnte eine Konfrontation zwischen Verfechtern einer freien Presse und der Regierung von US-Präsident Barack Obama nach sich ziehen. Das US-Präsidialamt erklärte, man sei nicht an der Entscheidung über die Telefon-Abfragen beteiligt gewesen.