Assad-Regierung will reden

Syriens Aussenminister wartet an der UNO-Generaldebatte mit einer Neuigkeit auf. Demnach wolle die syrische Regierung an Gesprächen über eine politische Lösung teilnehmen – wenn die UNO vermittelt.

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Syrischer Aussenminister fordert «nationalen Dialog»

1:53 min, aus Tagesschau vom 2.10.2015

Die Regierung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad ist zu einer Teilnahme an neuen Friedensgesprächen unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen bereit. Der syrische Aussenminister Walid al-Muallim sagte bei der UNO-Generaldebatte in New York, sein Land wolle sich an den vom UNO-Syrien-Gesandten Staffan de Mistura vorgeschlagenen Gesprächen beteiligen. Die Diskussionen seien aber «vorläufig» und «nicht bindend».

Bisherige Dialoge scheiterten

De Mistura hatte Ende Juli angekündigt, einen neuen Anlauf für eine politische Lösung im Syrien-Konflikt zu unternehmen. Der Plan sieht vor, dass die Konfliktparteien in Arbeitsgruppen auf mehreren Themenfeldern wie dem Schutz von Zivilisten, Wiederaufbau und verfassungsrechtliche Fragen in einen Dialog einsteigen.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte sich im August einstimmig für den Plan ausgesprochen. Frühere Verhandlungen unter der Ägide der Vereinten Nationen waren in den Jahren 2012 und 2014 gescheitert.

Der dritte Sondergesandte

Der Syrien-Konflikt steht im Mittelpunkt der seit Montag laufenden UNO-Generaldebatte in New York. Die zentrale Streitfrage bei den internationalen Lösungsversuchen ist die künftige Rolle von Assad. Während der Iran und Russland ihrem Verbündeten den Rücken stärken, kann sich der Westen keine Zukunft für den syrischen Machthaber vorstellen.

De Mistura hatte den Posten des UNO-Sondergesandten für Syrien im Juli 2014 übernommen. Seine Vorgänger Kofi Annan und Lakhdar Brahimi hatten beide nach erfolglosen Friedensbemühungen das Amt niedergelegt. Seit Beginn der Kämpfe in Syrien im Frühjahr 2011 wurden Schätzungen zufolge mehr als 250'000 Menschen getötet. Millionen Menschen wurden aus ihrer Heimat vertrieben.