Die Exportkontrolle des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) hat seit 1998 insgesamt 14 Mal Ausfuhrgesuche nach Syrien abgelehnt. Dabei ging es um Güter, die sowohl zivil verwendet als auch militärisch missbraucht werden können. Das Seco bestätigte einen Bericht des «Tages-Anzeigers».
Hinweis eines «Partnerstaates»
Laut Seco bestand «Grund zur Annahme, dass die Güter für die Herstellung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystem missbraucht werden sollten». Seit fünf Jahren lieferte die Schweiz keine bewilligungspflichtigen Güter mehr nach Syrien.
Die Syrer traten mit Scheinfirmen auf. Zumindest einmal steckte dahinter ein Ableger des «Scientific Studies and Research Center». Bei diesem handelt es sich um ein Institut der syrischen Regierung, das unter anderem Massenvernichtungswaffen herstellt. Die Information über die Verwendung der Güter habe die Schweiz von einem «Partnerstaat» erhalten, so das Seco.
