Atomverhandlungen in Genf – Zuversicht trotz Uneinigkeit

Die Atmosphäre vor den heute beginnenen Genfer Atomverhandlungen zwischen Iran und den USA ist besser denn je. Beide Seiten sind optimistisch und streben eine rasche Lösung an. Bloss: Wie eine solche Lösung aussehen könnte, darüber herrscht nicht die geringste Einigkeit.

Iran-Schild auf einem Tisch der UNO, in Klammer darunter steht «Republique Islamique d'»

Bildlegende: Irans Präsident Hassan Rohani sagte gegenüber dem US-Sender CNN: «Ich bringe Frieden und Freundschaft.» Reuters

Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Zarif schrieb auf Facebook, man könne in Genf eine «Roadmap» beschliessen, also ein klares Ziel und einen Weg dorthin. Im US-Sender ABC spricht er von einer echten Chance und betont, er habe die Rückendeckung des obersten geistlichen Führers in Teheran.

US-Aussenminister John Kerry sagt, das Fenster der Diplomatie stehe jetzt sperrangelweit offen. Und Catherine Ashton, die EU-Aussenbeauftragte, die seitens der Iran-Sechsergruppe verhandeln wird, spürt Energie und Entschlossenheit.

Standpunkte liegen weit auseinander

Das Problem jedoch ist: In der Sache gibt es noch keinerlei Annäherung. Zarif räumt ein, über Konkretes habe man bisher nicht gesprochen. Und oft sei es schwieriger, sich bei die Details einig zu werden. Auch US-Präsident Barack Obama machte schon vor der UNO klar: Eine Lösung über Nacht sei Illusion. Die Skepsis sei zu tief.

Doch die Zeit drängt – für beide Seiten. Erwirken nämlich Irans neuer Präsident Hassan Rohani und sein Aussenminister nicht rasch einen Abbau der Sanktionen, werden die Falken in Teheran den Versöhnungskurs sabotieren. Und ringt Ashton den Iranern nicht zügig den belegbaren Verzicht auf den Bau von Atombomben ab, bringen Israel und die USA wieder die militärische Lösung auf den Tisch.

Hinzu kommt: Es gibt Heckenschützen zuhauf. Neben den iranischen sind das die US-Hardliner, die israelische Regierung, aber auch die Golfmonarchen. Sie alle haben Gründe, wenn auch ganz unterschiedliche, eine iranisch-amerikanische Versöhnung zu fürchten. Welche Rolle dabei die Russen spielen, ist ebenfalls noch unklar.

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Iran bei Atomgesprächen in Genf (unkomm.)

0:48 min, vom 15.10.2013

Zurück auf Feld 1 bei den Verhandlungen

Die einzige Kompromissidee, die vorliegt, ist viele Monate alt und stammt aus dem kasachischen Astana – gezündet hat sie bisher nicht. In Genf muss man also von vorn beginnen. Im Zentrum von Irans Forderungen steht das Recht auf Urananreicherung. Hier ist eine Einigung denkbar – auch Obama akzeptiert Irans Recht auf Atomenergie.

Das hiesse aber, der Iran müsste seine Urananreicherung auf jene niedrigen Werte beschränken, die für ein AKW nötig sind. Und Kontrollen durch die Atombehörde zulassen, um zu beweisen, dass das Land keine höhere Urananreicherung betreibt.

Weitere Forderungen an Teheran dürften es schwer haben. Darunter die Lagerung der iranischen Bestände an höher angereichertem Uran im Ausland, die Schliessung der unterirdischen Atomanlage Fordo und der Verzicht auf den Schwerwasserreaktor Arak. Denn mit dessen Hilfe lässt sich Plutonium für Atombomben gewinnen.

Sanktionen bleiben an Atomprogramm gekoppelt

Chancenlos ist umgekehrt Irans Erwartung, die Sanktionen würden gelockert, bevor erste Zugeständnisse beim Atomprogramm realisiert sind. Entscheidend ist, ob der neue Ton der letzten Wochen ein Minimum an Vertrauen schaffen konnte.

Versöhnliche Worte wie jene von Präsident Rohani reichen sicher nicht. Vielmehr müssen die Iraner beweisen, dass sie nicht länger nach der Bombe streben. Auf dieses Drohpotenzial verzichten sie aber nur, wenn der Rest der Welt glaubhaft darlegt, dass ein Regimewechsel in Teheran kein Ziel ist.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Der neue iranische Präsident Hassan Rohani.

    Atomverhandlungen in Genf - Zuversicht trotz Uneinigkeit

    Aus Echo der Zeit vom 14.10.2013

    Genf wird wieder einmal für zwei Tage zur diplomatischen Welthauptstadt: Ab Dienstag finden die Atomverhandlungen mit Iran statt. Beide Seiten sind hoffnungsvoll, Iran ebenso wie die Uno-Vetomächte und Deutschland.

    Aber: Wie eine Lösung aussehen könnte - darüber herrscht nicht die geringste Einigkeit.

    Fredy Gsteiger