Aus für gigantisches Pipeline-Projekt

Sie war ein gewaltiges Projekt – nun wird die umstrittene Ölleitung Keystone nicht gebaut. Präsident Barack Obama stimmte der Empfehlung des US-Aussenministeriums zu, den Bau der 1900 Kilometer langen Röhre abzulehnen. Sie liege nicht im nationalen Interesse der USA.

Die US-Politik stritt seit mehr als fünf Jahren über das Projekt. Keystone und andere Leitungen des Unternehmens TransCanada sollten täglich bis zu 830‘000 Barrel aus Teersand gewonnenes Öl aus Kanada durch die USA bis zur Golfküste in Texas pumpen.

Barack Obama gibt eine Medienkonferenz.

Bildlegende: «Nicht im nationalen Interesse»: Obama versenkt das gigantische Keystone-Projekt. Keystone

Dazu kommt es nun nicht. Präsident Barack Obama begründete seinen Entscheid unter anderem damit, dass die Pipeline der Wirtschaft viel weniger Profit bescheren würde, als allgemein angenommen worden sei. Zudem hätte das vorgeschlagene Projekt den Transport aus einer ausgesprochen schmutzigen Brennstoffquelle durch die USA unterstützt.

Wichtiges Zeichen vor Klimagipfel

Der Streit ist exemplarisch für die tiefen innenpolitischen Gräben in den USA beim Thema Klima. Keystone war bereits im letzten Wahlkampf Thema, und auch jetzt entzündete sich daran Streit zwischen Republikanern und Demokraten. Ausserdem hatte bereits beide Kammern des Kongresses das Vorhaben mit klarer Mehrheit genehmigt, Obama aber hatte sein Veto eingelegt.

Umweltschützer waren seit jeher strikt gegen das Projekt. Für sie bedeutet seine Ablehnung einen grossen Sieg, für die Ölindustrie eine herbe Niederlage.

Die Entscheidung der US-Regierung ist wenige Wochen vor dem UNO-Klimagipfel in Paris auch als wichtiges Element der Umweltpolitik des Präsidenten zu werten. Obama, der in gut einem Jahr aus dem Amt scheidet, hat sich den Klimaschutz auf die Fahnen geschrieben.