Beratungen über Regierungsbildung in Israel

Israels Staatspräsident Schimon Peres hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei einem Treffen erwartungsgemäss mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Dieser hat nun 28 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden.

Peres übergibt Netanjahu (links) ein Dokument

Bildlegende: Netanjahu (links) erlitt eine Wahlschlappe. Dennoch wird ihm die Bildung einer neuen Koalitionsregierung zugetraut. Keystone

Nach der Parlamentswahl in Israel hat Staatspräsident Schimon Peres den bisherigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erneut mit der Regierungsbildung beauftragt.

In Gesprächen nach der Parlamentswahl vom 22. Januar hatten sich 82 der insgesamt 120 Knesset-Abgeordneten für Netanjahu ausgesprochen.

Netanjahu hat nun 28 Tage, um eine Koalitionsregierung zu bilden – mit einer möglichen Verlängerung um zwei Wochen.

Zwar verloren die rechten und ultraorthodoxen Parteien, die Netanjahu bislang stützten, bei den Wahlen so viele Stimmen verloren, dass sie künftig nur noch 61 Abgeordnete stellen. Trotzdem werden dem Premierminister die grössten Chancen eingeräumt, eine Koalition hinter sich zu bringen und seine dann dritte Amtszeit anzutreten.

Schwierige Koalitionsverhandlungen in Israel erwartet

Als mögliche Koalitionspartner Netanjahus sind Lapid, die Siedlerpartei Das Jüdische Haus und die Ultraorthodoxen sowie Kadima aber auch Hatnua im Gespräch. Jedoch bestehen in der Frage der Wehrpflicht für Ultraorthodoxe und zu Friedensverhandlungen mit den Palästinensern tiefgreifende Gegensätze zwischen diesen Parteien.

Netanjahu hat mit Likud-Beitenu 31 von 120 Knessetsitzen erobert. Die Zukunftspartei von Jair Lapid kam auf 19 Sitze.

Sitzverteilung Knesset 2013 Die Sitzverteilung nach Auszählung von über 99 Prozent der Stimmen. 120 Mandate werden im israelischen Parlament, der Knesset, vergeben. Das absolute Mehr beträgt 61 Stimmen. knesset.gov.il