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Blockade im UNO-Sicherheitsrat USA setzen sich nicht durch – Russland auch nicht

  • Mehrere Resolutionsentwürfe zum mutmasslichen Giftgasangriff in der syrischen Stadt Duma sind im UNO-Sicherheitsrat abgelehnt worden.
  • Der Westen und Russland blockierten sich dabei gegenseitig.
  • Zudem sagt Trump eine geplante Reise nach Südamerika ab und befeuert so Spekulationen über einen baldigen Militärschlag der USA.
Der UNO-Sicherheitsrat bei einer Abstimmung.
Legende: Mehrere Resolutionsentwürfe sind im UNO-Sicherheitsrat gescheitert. Keystone

Zunächst verhinderte Russland bei der Sitzung in New York per Veto einen Entwurf der USA zu der Frage, wie genau der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien untersucht werden soll. Auch Bolivien stimmte dagegen, China enthielt sich.

Dann schlug Russland ebenfalls eine Untersuchung vor. Deren Ergebnisse hätte aber der Sicherheitsrat genehmigen sollen, und dann hätte Russland wieder ein Veto einlegen können. Diesen Vorschlag blockierten die USA und Grossbritannien.

Flugsicherung warnt – Russland droht

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Offenbar rechnet die europäische Flugsicherheitsbehörde mit Luftangriffen auf Syrien. Die Behörde hat eine Warnung für die nächsten 72 Stunden herausgegeben. Fluggesellschaften müssten sich in der Region über dem östlichen Mittelmeer auf den Einsatz von Raketen einstellen. Ausserdem könnten Funkverbindungen und Navigationssysteme in dem Gebiet gestört sein.

Der russische Botschafter im Libanon hat den USA mit Vergeltungsschlägen gegen ihre Streitkräfte gedroht, sollten sie Syrien mit Raketen angreifen. «Wenn es einen Angriff der Amerikaner geben sollte, dann ... würden die Raketen abgeschossen», sagte Botschafter Alexander Sasypkin.

Es würden aber auch die Abschussvorrichtungen angegriffen, von denen aus die Raketen abgefeuert würden. Potenzielle Angriffsziele wären damit auch US-Kriegsschiffe in der Region, wenn von denen Marschflugkörper abgefeuert würden. Damit würde eine direkte Konfrontation der beiden Atommächte drohen.

Text «erreiche nichts»

Nach einer kurzen Unterbrechung scheiterte schliesslich auch ein dritter, ebenfalls von Russland vorgelegter Resolutionsentwurf, der die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zu einer Untersuchung des Vorfalls in der syrischen Stadt Duma aufrief.

Der Text «erreiche nichts», sagte die US-Botschafterin Nikki Haley, denn: Die OPCW habe bereits von sich angekündigt, in Kürze Experten nach Duma schicken zu wollen. Russlands UNO-Botschafter Wassili Nebensja bezeichnete die Resolution dagegen als «harmlos» und «unverfänglich».

«Heute ist ein trauriger Tag für den Sicherheitsrat», sagte die britische UNO-Botschafterin Karen Pierce. «Aber in erster Linie ist es ein sehr trauriger Tag für die Menschen in Duma, die jetzt ohne den Schutz sind, den das internationale System für sie entworfen hatte.»

Lage spitzt sich zu

US-Präsident Donald Trump befeuerte zudem Spekulationen über einen baldigen Militärschlag der USA und sagte überraschend eine geplante Reise nach Südamerika ab. Die syrische Armee und ihre Verbündeten im Land wurden in volle Alarmbereitschaft versetzt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte, Angriffe auf «chemische Kapazitäten» in Syrien seien möglich.

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