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International Brasiliens Regierung reagiert auf Proteste

Der Korruptionsskandal um den Erdölkonzern Petrobras holt nun auch die Präsidentin ein. Hunderttausende gingen auf die Strasse und forderten Dilma Rousseffs Rücktritt. Am Abend noch hat die Regierung erste Massnahmen angekündigt.

Legende: Video Millionen fordern Rücktritt von Rousseff abspielen. Laufzeit 1:15 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 16.03.2015.

Klarer kann die Botschaft an Brasiliens Präsidentin nicht sein. Mehr als zwei Millionen Gegner von Dilma Rousseff gingen am Sonntag auf die Strasse und forderten ihre Absetzung. Am Abend noch hat die Regierung dann erste Massnahmen angekündigt.

Dicht gedrängt stehen Demonstranten mit gelben T-Shirts auf der Strasse und fordern auf Transparenten ein Amtsenthebungsverfahren gegen «Dilma».
Legende: Die Demonstranten forderten am Sonntag vor allem eins: Den Abgang von «Dilma». Reuters

In den nächsten Tagen solle im Kongress ein Anti-Korruptionspaket eingebracht werden, kündigte Justizminister José Eduardo Cardozo an einer Medienkonferenz an, die im Fernsehen übertragen wurde. Die Regierung sei offen für einen Dialog, betonte er.

Das war nicht das, was sich die Demonstranten erhofft hatten: Während des Auftritts von Cardozo schlugen die Menschen in vielen Städten in ihren Wohnungen bei einem sogenannten «Panelaço» auf Töpfe und Pfannen, um ihren Unmut kundzutun.

Amtsenthebung kaum möglich

Erst vor zweieinhalb Monaten trat die Dilma Rousseff nach einer knapp gewonnenen Wahl ihr zweites Mandat an. Doch Brasilien blieb nach der Wahl gespalten. Die Stimmung ist gereizt. Die schlechte Wirtschaftslage, hohe Inflation, ein massiver Korruptionsskandal und drohende Sparmassnahmen: Das ist ein Gemisch, das Menschen auf die Strasse treibt. Für die Regierung wird es ziemlich ungemütlich. Ein Rücktritt Rousseffs oder die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gelten aber als unwahrscheinlich.

Bei den Protestmärschen waren am Sonntag Schilder mit Aufschriften wie «Brasilien wird kein zweites Kuba» oder «Amtshebung jetzt – KorruPTe raus!» zu lesen. Allein in São Paulo gingen laut Polizei eine Million Menschen auf die Strasse. Ein zentrales Motiv der Proteste war der massive Korruptionsskandal um den staatlich kontrollierten Öl-Konzern Petrobras.

Nach Angaben eines früheren Managers des Unternehmens erhielt Rousseffs Arbeiterpartei (PT) bis zu 200 Millionen Dollar an Schmiergeldern von Petrobras. Die Staatschefin selbst sass dem Konzern von 2003 bis 2010 vor. Sie betont aber, keine Kenntnis von den Vorgängen gehabt zu haben. Aber selbst Regierungskritiker sehen darin keine ausreichende Basis für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff.

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5 Kommentare

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  • Kommentar von RudolfSchaer, Brasilien
    Alle diese drei Schreiber vor mir haben keine Ahnung von den Problemen hier in Brasilien. Die Proteste haben nichts aber auch gar nichts mit der privilegierten Oberschicht oder den internationalen Konzernen zu tun. Die regierenden Parteien nicht nur die PT haben das Volk massiv betrogen und angelogen. Keine Ahnung haben aber dumme Kommentare schreiben.
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    1. Antwort von H.P. Auer, RF-620100 Ekaterinburg
      @R. Schärer: Obschon ich Ihr Unmut durchaus verstehen kann, doch nehmen Sie es betreffend der Kommentarverfasser eher gelassen. Ähnliches erlebe ich tagtäglich, wenn ich Kommentare über Russland lese, vorwiegend dann noch solche, welche die Innenpolitik betrifft. Sich Meinungen bilden aus den Medien ist partout ein eklatanter Unterschied als Erfahrungen direkt vor Ort zu machen. In diesem Sinne grüsse ich Sie freundlich aus einer anderen Ecke der Welt.
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  • Kommentar von B. Kerzenmacher, Frauenfeld
    Hier läuft alles nach Schema F ab, wie überall in Lateinamerika. Alles wie gehabt. Immer wenn es gegen den Willen der privilegierten Oberschicht läuft, und erst recht gegen die Interessen der internationalen Konzerne, und das reicht auch schon im Ansatz, erlebt man derartige Inszenierungen. In der Politik wie auch in den dazu gehörigen Medien.
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  • Kommentar von m.mitulla, wil
    Sobald Öl und/ oder Gas im Spiel sind ist vorsicht geboten, denn da haben die Weltmächte fast immer ihre Finger drin. Eigentlich sollte nun Venezuela zuerst drankommen... Ich halte die Destabilisierungswellen auf der Welt für menschenfeindlich. Die Menschen werden richtiggehend scharf gemacht. Bevor solche Unruhen einen Putsch legitimieren, sollte eine mögliche Schuld und Verstrickung der Präsidentin bewiesen werden.
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