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Brennpunkt Syrien Die USA wollen auf mutmassliche Giftgasangriffe reagieren

Legende: Video Keine UNO-Resolution im Sicherheitsrat abspielen. Laufzeit 1:57 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 10.04.2018.
  • Nach dem mutmasslichen Chemiewaffenangriff in Syrien haben sich die Staatschefs Macron und Trump für eine «starke Reaktion» ausgesprochen. Das teilte der Elysee-Palast mit.
  • Trump kündigte an, heute zu entscheiden, ob die USA in Syrien militärisch Vorgehen werden.
  • Zuvor haben sich die USA und Russland im UNO-Sicherheitsrat ein Wortgefecht über den mutmasslichen Chemiewaffenangriff geliefert.
Nikki Haley im Uno-Sicherheitsrat
Legende: In einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats griffen sich der russische UN-Botschafter und seine US-Kollegin direkt an. Keystone

Der russische UNO-Botschafter Wassili Nebensja warnte vor «schwerwiegenden Folgen» für den Fall, dass die USA einen Militärschlag durchführe.

Nebensja sagte zudem: «Es gab keinen Chemiewaffen-Angriff». Russland hat die mutmassliche Giftgasattacke in Syrien als einen von Rebellen inszenierten Vorfall eingestuft. Der russische Botschafter rief die Ermittler der Organisation für das Verbot chemischer Waffen auf, sich bereits ab Dienstag selbst vor Ort in Ost-Ghuta ein Bild zu machen. Das syrische und russische Militär würden für ihren Schutz sorgen. Auch der syrische UNO-Botschafter begrüsste den Besuch.

Trump wollte sich noch nicht über die Pläne äussern

Die USA machen Präsident Baschar al-Assad für den mutmasslichen Angriff verantwortlich und schliessen militärische Schritte gegen die syrische Regierung nicht aus.

Syrisches Militär in voller Alarmbereitschaft

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Nach Angriffsdrohungen aus den USA sind die syrische Armee und ihre Verbündeten im Land in der Nacht zum Dienstag in volle Alarmbereitschaft versetzt worden. Mehrere Stützpunkte seien angesichts möglicher Angriffe vorsorglich geräumt worden, berichtete die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley bezeichnete die Verantwortlichen für den mutmasslichen Giftgasangriff in Ost-Ghuta als «Monster». «Egal, wie die Reaktion der Weltgemeinschaft auf den Angriff ausfallen, die USA werden handeln», sagte Haley.

Trump wollte sich bis jetzt aber noch nicht zu den möglichen Plänen äussern. Er will aber heute noch die Entscheidung treffen. Im Umlauf war bei der fast dreistündigen Sitzung des Weltsicherheitsrats ein Resolutionsentwurf der USA, mit dem eine Untersuchungskommission namens UNIMI geschaffen werden soll.

Diese würde zunächst ein Jahr lang den Einsatz von Chlorgas und anderen giftigen Chemikalien in Syrien untersuchen. Ob es jedoch überhaupt und wann über die Resolution abgestimmt werden soll, ist bis jetzt noch unklar.

UNO-Sonderbeautragter ernsthaft besorgt

DerUNO-Sonderbeauftragter Staffan de Mistura äusserte sich ungewöhnlich deutlich: «Ich habe einen Punkt erreicht, wo ich zum ersten Mal seit vier Jahren Sorge über die internationale Sicherheit ausdrücke.»

Ich habe einen Punkt erreicht, wo ich zum ersten Mal seit vier Jahren Sorge über die internationale Sicherheit ausdrücke.
Autor: Staffan de MisturaUN-Sonderbeauftragter

Mehr als jemals zuvor im Syrien-Konflikt drohten die Interessen regionaler und globaler Mächte zu «absolut verheerenden Konsequenzen» zu führen. Er forderte den Sicherheitsrat auf, die internationale Ordnung aufrechtzuerhalten und den Vorfall «um Gottes Willen» untersuchen zu lassen.

Das geschah nach den letzten Giftgasangriffen in Syrien

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In der Vergangenheit hatte der der Joint Investigative Mechanism (JIM), ein Team aus Experten der Vereinten Nationen und OPCW, den Einsatz von Chemiewaffen in dem Bürgerkriegsland untersucht. Das Mandat lief im vergangenen November jedoch ab, nachdem Russland eine Verlängerung mehrfach mit seinem Veto gestoppt hatte.

Als Reaktion auf den Giftgasangriff – für den UNO-Experten die Assad-Regierung verantwortlich machten– mit Dutzenden Toten auf die Stadt Chan Scheichun hatte das US-Militär bereits vor einem Jahr die syrische Luftwaffenbasis Schairat beschossen. Das Eingreifen der USA galt aber weitgehend als symbolisch.

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