Sparen durch Synergien Brüssel will Geld für Rüstungsforschung ausgeben

Die EU soll sich selbst verteidigen können. Die Idee ist nicht neu, aber sie ist wegen Donald Trump noch aktueller geworden.

Das Wichtigste in Kürze

  • Militärische Forschung soll künftig mit europäischem Geld gefördert werden.
  • Dieser Verteidigungsfonds soll mit 590 Millionen Euro bestückt werden.
  • Das schlägt die EU-Kommission vor – und hofft auch dank gemeinsamer Beschaffungen auf Einsparungen.

Die EU-Kommission unter der Leitung von Jean-Claude Junker will in Zeiten der isolationistischen Politik von US-Präsident Donald Trump und des bevorstehenden Brexits mehr Geld in die Verteidigung stecken. Schon ziemlich konkret ist die Idee einer gemeinsamen militärischen Forschung und Entwicklung.

Für einen Fonds will Brüssel bis 2020 insgesamt 590 Millionen Euro aus dem laufenden EU-Haushalt locker machen – mit weiteren Zustüpfen nach 2020. Denkbar sei die Finanzierung von Projekten in den Bereichen Elektronik, Robotik oder verschlüsselte Software, hiess es bei der Präsentation der Pläne.

Gemeinsame Beschaffung kommt günstiger

Ein grosser Teil des Geldes soll aber in die gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsgütern und -technologien – etwa den Kauf von Helikoptern in grosser Stückzahl – fliessen. Denn mangelnde Koordination der EU-Staaten bei der Verteidigung gilt schon länger als Kostentreiber. Heute kauft jedes Land für sich alleine eigene Waffen. Es laufen also 28-mal die gleichen Prozesse ab.

Rüstungsvergleich EU vs. USA

  • In der EU sind 178 verschiedene Waffensysteme in Gebrauch, in den USA 30.
  • In der EU sind 17 verschiedene Kampfpanzertypen in Gebrauch, in den USA 1.
  • In der EU sind 20 verschiedene Kampfflugzeugtypen in Gebrauch, in den USA 6.

Die EU-Kommission geht davon aus, dass dadurch jedes Jahr zwischen 25 und 100 Milliarden Euro in den Mühlen der Planung verloren gehen. Durch eine engere Zusammenarbeit könnten die 28 EU-Mitgliedsländer bis zu 30 Prozent ihrer jährlichen Verteidigungsausgaben einsparen, rechnet Brüssel vor.

Als nächstes müssen sich die EU-Staaten sowie das EU-Parlament über den von der Kommission vorgeschlagenen Verteidigungsfonds beugen.