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International C-Waffenverbot: Ein seltener Erfolg

Chemikalien als Kampfstoffe – das ist weltweit verboten. Die Substanzen werden geächtet. Der Umgang mit C-Waffen gehört zu den wenigen Erfolgsmeldungen, wenn es um Abrüstung geht. Das zeigte sich nun auch an einer Konferenz, die regelmässig überprüft, wie es um den Abbau der Arsenale steht.

Libysche Experten entsorgen Chemikalien unter der Aufsicht der UNO.
Legende: Gaddafis Arsenal: Libysche Experten entsorgen Chemikalien unter der Aufsicht der UNO. Reuters

Im Fall des internationalen C-Waffenverbots sind grosse Worte erlaubt. Der UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon bezeichnet es als historischen Fortschritt.

Vor einem Jahrhundert im Ersten Weltkrieg: Chemikalien wurden erstmals als Waffe in einem Krieg eingesetzt. Bis heute hat sich vieles geändert. Das internationale Verbot gilt seit 1997. Die Stoffe – also Sarin, Senfgas, Phosgen oder VX – sind fast weltweit geächtet. Eine solche Ächtung für eine ganze Waffengattung gab es zuvor noch nie. Ban sagt: «Eine Welt ohne C-Waffen ist nun in Reichweite.»

Acht Länder weigern sich

188 Länder haben das C-Waffenverbot bisher unterzeichnet. Nur noch acht stehen abseits. Dutzende von Staaten haben in den letzten Jahren ihre Arsenale an Haut- und Nervengiften zerstört. Das ist teilweise sogar aufwändiger und teurer als die Herstellung dieser Waffen. Russland ist dabei, riesige Bestände zu vernichten. In Libyen sind dazu noch weitere, neue Anstrengungen nötig. Denn Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi hat heimlich einen Teil seiner C-Kampfstoffe gehortet – entgegen seiner Zusicherungen.

Ahmet Üzümcü ist der Chef der internationalen C-Waffenorganisation in Den Haag (OPCW). Er bilanziert: «80 Prozent der deklarierten Bestände sind bisher vernichtet worden.»

Die OPCW kontrolliert in ihren Mitgliedsländer, dass keine Chemikalien, die zum Waffenbau geeignet sind, in falsche Hände geraten. Auch die Schweizer Chemieindustrie muss sich solchen regelmässigen Kontrollen unterziehen.

Es bleiben Gefahren

Perfekt ist allerdings auch das C-Waffenabkommen nicht. Der frühere OPCW-Chef Rogelio Pfirter sieht als grösste Gefahr, dass Chemiewaffen in die Hände von Terroristen geraten: «Der Zugang zu den Chemikalien ist vergleichsweise einfach.»

IKRK-Waffenexperte Peter Herby wiederum kritisiert einen Mangel im Vertrag. Tränengas oder andere Chemikalien, die bei Polizei- und Antiterroreinsätzen verwendet werden, fallen nicht unter das Abkommen. Dabei könnten auch solche Stoffe tödlich sein. Es komme bloss auf die Dosierung an.

Sorge um Syrien und Nordkorea

Und schliesslich verweigern acht Staaten ihre Unterschrift unter das C-Waffenabkommen. Darunter sind auch Syrien und Nordkorea. Beide Länder verfügen über beträchtliche Bestände. Zudem ist nicht auszuschliessen, dass sie ihre C-Waffen auch tatsächlich einsetzen.

Trotz der Lücken und Unzulänglichkeiten kann das C-Waffenverbot als Erfolg gewertet werde. Zurückzuführen ist dieser Erfolg wohl nicht zuletzt auf die Bilder von grausam entstellten Menschen – die Opfer dieser Waffen.

(prus)

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