China fährt schweres Geschütz auf

China schafft ein schlagkräftiges Machtorgan: die Sicherheitskommission. Die neue Kraft soll all jene Kräfte bekämpfen, die gemäss Partei dem Land schaden wollen.

Neben der Wirtschaftsreform plant China eine Sicherheitskommission. Das neue Gremium wird interne und externe Sicherheitsfragen behandeln. China reagiert damit auf Territorialstreitigkeiten mit Nachbarn und den – vermeintlichen – Terrorismus im eigenen Land.

Die Partei wird in indirekten Hinweisen konkreter: Sie hob die Inselstreitigkeiten mit Japan und Anrainern des Südchinesischen Meeres hervor.

Zudem gehe es auch um eine Antwort an die USA. Die Staaten versuchen, den Einfluss Chinas auf die Asien-Pazifik-Region einzudämmen. Zudem sorgt sich die Partei um die jüngste Zunahme terroristischer Aktivitäten in der muslimisch bewohnten Region Xinjiang.

Im Gremium werden Vertreter der normalen und militärähnlichen Polizeikräfte, der Justiz, Staatssicherheit und Geheimdienste sitzen. Ebenfalls im Organ vertreten sind die Militärführung, das Aussenministerium und die Partei selber.