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International Chronologie: Thailand ist tief gespalten

Die Proteste in Thailand entzündeten sich an den früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra und dessen Schwester Yingluck. 2006 stürzt das Militär Thaksin. Yingluck gewinnt 2011 die Parlamentswahlen, wird aber Anfang Mai 2014 ihres Amtes enthoben.

Ein Frau hält ein Plakat hoch mit durchkreuzten Porträts von Yingluck und Thaksin Shinawatra.
Legende: Die Proteste in Thailand entzündeten sich an den Ex-Regierungschefs und Geschwistern Yingluck und Thaksin Shinawatra. Reuters

Seit Thaksin Shinawatra 2001 Regierungschef wurde, ist Thailand tief gespalten. Seine Gegner von der oppositionellen «Volksallianz für Demokratie» werfen ihm Korruption und Machtmissbrauch vor. Seine Anhänger, die «Vereinte Front gegen Diktatur und für Demokratie», wollen seine Rückkehr aus dem Exil, in das er sich 2008 abgesetzt hatte.

2006 – Im Januar macht Thaksin Shinawatra mit dem Verkauf von Aktien einen steuerfreien Milliardengewinn, obwohl Privatgeschäfte und Aktienbesitz thailändischer Ministerpräsidenten nach der Verfassung verboten sind. In Bangkok beginnen Strassenproteste. Im September 2006 stürzt das Militär Thaksin ohne Blutvergiessen.

2007 – Bei den Neuwahlen im Dezember gewinnen die Thaksin-Anhänger.

2008 – Im Februar kehrt Thaksin aus dem Exil zurück, setzt sich aber im August erneut ab. Im Oktober wird er in Abwesenheit wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft verurteilt. Demonstranten blockieren tagelang den Flughafen der Hauptstadt Bangkok, um den Rücktritt der Regierung zu erzwingen. Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva wird im Dezember neuer Regierungschef.

2010 – Bei Massenprotesten im März fordern Thaksin-Anhänger den Rücktritt der Regierung. Panzer beenden die Proteste im Mai. Bei den Strassenkämpfen sterben insgesamt mehr als 90 Menschen.

2011 – Thaksins Schwester Yingluck gewinnt die Parlamentswahl und wird im August Ministerpräsidentin.

2013 – Die Regierung drückt im Herbst ein umstrittenes Amnestiegesetz durch die erste Kammer des Parlaments, das Thaksin eine Rückkehr als unbescholtener Mann erlauben würde. Angesichts neuer Massenproteste lehnt die zweite Kammer aber den Entwurf ab. Ministerpräsidentin Yingluck löst im Dezember das Parlament auf und kündigt Neuwahlen an.

21. Januar 2014 – Nach wochenlangen Strassenschlachten mit mehreren Toten verhängt die Regierung den Ausnahmezustand über Bangkok und die Umgebung.

2. Februar – Durchführung der Parlamentswahl. Regierungsgegner stören und hindern viele Wähler an der Stimmabgabe. Sie wollen politische Reformen unter einer Übergangsregierung, bevor Neuwahlen stattfinden.

18. Februar – Mehr als 15‘000 Polizisten rücken an, um Strassenkreuzungen zu räumen, die Demonstranten seit Wochen besetzt halten. Fünf Menschen kommen bei den Strassenkämpfen ums Leben.

21. März – Das höchste Gericht erklärt die Wahl vom 2. Februar für ungültig. Regierung und Wahlkommission einigen sich später auf den 20. Juli als neuen Termin.

Ein buddhistischer Mönch in rotem Gewand reicht zwei Soldaten ein Getränk.
Legende: Die Armee hat die Kontrolle übernommen und erhält auch Unterstützung wie hier von einem buddhistischen Mönch. Keystone

7. Mai – Nach einem Schuldspruch des höchsten Gerichts werden Yingluck und neun ihrer Minister des Amtes enthoben. Mit der Versetzung eines hohen Beamten zugunsten eines Verwandten habe Yingluck die Verfassung gebrochen. Die Antikorruptions-Behörde erhebt am Folgetag Anklage wegen eines umstrittenen Subventionsprogramms für Reisbauern.

20. Mai – Nach neuen Kämpfen der verfeindeten Lager mit weiteren Toten verhängen die Militärs das Kriegsrecht. Zwei Tage später übernehmen sie die Regierungsgewalt.

21. Mai – Die Armee setzt die Verfassung des Landes ausser Kraft. Die Entscheidung gilt allerdings nicht für den zweiten Verfassungsartikel. Darin wird unter anderem festgehalten, dass Thailand eine Demokratie und der König das Staatsoberhaupt ist.

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