Dämpfer für Gabriel bei der Wiederwahl

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel ist in Leipzig mit seinem bisher schlechtesten Ergebnis wiedergewählt worden. Die Basis kann sich offenbar noch nicht so recht mit einem schwarz-roten Bündnis anfreunden. Gabriels Devise nach der Schlappe bei der Bundestagswahl: Die Kluft zu den kleinen Leuten mindern.

Premier Enrico Letta gratuliert Sigmar Gabriel am Parteitag in Leipzig zur Wiederwahl.

Bildlegende: Glückwünsche vom Gastredner: Italiens Premier Enrico Letta (l) gratuliert Sigmar Gabriel zur Wiederwahl. Keystone

Sigmar Gabriel bleibt Vorsitzender der SPD. Die Delegierten des Bundesparteitags in Leipzig bestätigten ihn am Donnerstag mit 83,6 Prozent für weitere zwei Jahre. Auf Gabriel entfielen 478 Ja- und 76 Nein-Stimmen.

Gabriel: «Ausserordentlich ehrliches Ergebnis»

Gabriel sprach von einem «ausserordentlich ehrlichen Ergebnis». Es ist zugleich auch sein schlechtestes. So hatte er 2009 und 2011 noch Zustimmungsraten von 94,2 Prozent und 91,6 Prozent erzielt.

Der 54-Jährige führt die Partei seit vier Jahren. Mit der Wiederwahl wurde auch sein Kurs für die Verhandlungen über eine grosse Koalition gestärkt.

Absage an «faule Kompromisse»

Der SPD-Chef stellte der Union erneut mehrere Bedingungen für einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen, unter anderem die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde. Auch die doppelte Staatsbürgerschaft nannte er als Ziel für die letzten beiden Verhandlungswochen.

«Wir werden nur gute und keine faulen Kompromisse akzeptieren», betonte der Parteichef. Und mit Blick auf die grosse Koalition zwischen 2005 und 2009 sagte er: «Wir werden kein zweites Mal eine Politik betreiben, bei der die SPD wieder gegen ihr Selbstverständnis verstösst.»

Neue Annäherung an Linke geplant

Zugleich will Gabriel die SPD für neue Bündnisse öffnen. So soll bei der nächsten Bundestagswahl eine Koalition mit der Linkspartei nicht mehr ausgeschlossen werden. Allerdings müsse sich die Linke erst ändern, betonte Gabriel. Für das enttäuschende Wahlergebnis von 25,7 Prozent bei der Wahl am 22. September übernahm er die Verantwortung. Die SPD müsse die Kluft zu ihrer Kernklientel, den «kleinen Leuten», wieder mindern.

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • SPD-Spitze wirbt für grosse Koalition

    Aus Tagesschau vom 14.11.2013

    Mit fast 84 Prozent der Stimmen wurde Sigmar Gabriel am Parteitag in Leipzig als Vorsitzender bestätigt. Noch vor dem erwarteten Abschluss der Koalitions-Verhandlungen mit Wahlsiegerin CDU/CSU warb Gabriel heute um die Zustimmung der SPD-Mitglieder. In den nächsten Wochen sollen sie nämlich in einem Mitglieder-Votum die Koalition absegnen.

  • SPD-Chef Sigmar Gabriel am SPD-Parteitag in Leipzig.

    Gabriel führt die SPD in die Grosse Koalition

    Aus Echo der Zeit vom 14.11.2013

    Die SPD hat bei den Bundestagswahlen ein miserables Ergebnis erzielt. Parteichef Sigmar Gabriel steht aber stärker da denn je. Er bereitet seine widerstrebenden Genossen am Parteitag in Leipzig auf eine grosse Koalition mit Angela Merkel vor.

    Casper Selg