Das Blatt hat sich für Netanjahu gewendet

Allen Prognosen zum Trotz: Benjamin Netanjahus Likud geht als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen hervor. Wie die Regierung in Israel aussehen wird, ist damit aber noch lange nicht entschieden. Denn: Netanjahu muss unterschiedlichste Kräfte ins Boot holen.

Proträt von Benjamin Netanjahu.

Bildlegende: Benjamin «Bibi» Netanjahu steht vor einer vierten Amtszeit. Reuters

Zunächst sah es nach einem Patt aus, nun ist klar: «Bibi» – wie Netanjahu in Israel genannt wird – steht als Sieger fest. Seine Likud hat 30 der 120 Sitze errungen. Der grösste Konkurrent Jitzchak Herzog von der Arbeitspartei erzielt mit seinem Mitte-links-Bündnis Zionistische Union 24 Sitze. Nach der Schliessung der Wahllokale liessen die ersten Schätzungen noch auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen schliessen. Noch in der Nacht dankte Netanjahu den Wählern über Twitter für ihre Stimmen.

Herzog räumte seine Niederlage ein und gratulierte seinem Herausforderer telefonisch. Zuvor bedauerte das Zionistische Lager den Ausgang der Wahl in einer Stellungnahme: «Es ist ein schwerer Morgen für uns und jene, die an unsere Vision geglaubt haben». Man werde weiterhin «im Namen der Bürger Israels für soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und Demokratie kämpfen.»

Suche nach Koalitionspartnern

Nach seinem Wahlsieg hat Netanjahu mögliche Koalitionspartner zu sofortigen Gesprächen eingeladen. Laut israelischen Medien sind das unter anderem die Siedlerpartei von Naftali Bennett, die Partei Kulanu von Mosche Kachlon und ultra-orthodoxe Parteien. Netanjahu wolle die Bildung einer Regierung binnen zwei oder drei Wochen abschliessen, berichteten israelische Medien.

Im Wahlkampf ging es vor allem um eine Frage: «Bibi oder nicht Bibi?» Eine vierte Amtszeit für den Ministerpräsidenten ist nach den jüngsten Ergebnissen nun aber sehr wahrscheinlich geworden. Netanjahu kann auf weit rechts stehende und religiöse Parteien als Koalitionspartner zurückgreifen, sie sind traditionell die Verbündeten des Likud. Als Königsmacher für Netanjahu, aber auch für Herzog, könnte sich die Partei Kulanu des früheren Likud-Mitgliedes Mosche Kahlon herauskristallisieren.

Die drittstärkste Kraft in der Knesset ist neu das arabische Parteienbündnis mit 14 Sitzen. Viertstärkste Kraft wird die Zukunftspartei von Jair Lapid mit 11 Sitzen. Die Partei Kulanu kommt auf 10 Sitze. Die Siedlerpartei bekommt 8 Mandate, gefolgt von zwei ultra-orthodoxen Parteien mit 7 und 6 Sitzen. Aussenminister Avigdor Lieberman schafft mit Israel Beitenu 6 Sitze, die Partei Merez kommt auf 4 Mandate.

Deutlicher Rechtsruck

Möglich wäre neben einer Regierung des rechten Lagers auch eine grosse Koalition aus Likud und Zionistischem Lager. Diese Lösung würde vom israelischen Präsidenten Reuven Rivlin bevorzugt. Vor der Wahl hatten sich allerdings sowohl Netanjahu als auch Herzog dagegen ausgesprochen.

Um potenzielle Wähler anzulocken, war Netanjahu kurz vor der Wahl politisch noch einmal deutlich nach rechts gerückt. Es werde keinen Palästinenserstaat geben, solange er Regierungschef sei, hatte er am Montag erklärt. Noch am Wahltag sorgte er mit Warnungen vor «Massen arabischer Wähler» für Empörung.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Likud-Partei gewinnt

    Aus Tagesschau vom 18.3.2015

    Die Likud-Partei des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat in Israel die Parlamentswahlen mit 30 Sitzen gewonnen. Damit dürfte ihm eine vierte Amtszeit bevorstehen. Einschätzungen von SRF-Korrespondent Pascal Weber in Tel Aviv.