Deeskalation im Handelsstreit - Trump signalisiert Nachsicht mit China

• US-Präsident Donald Trump geht vor Handelsgesprächen auf China zu und will den chinesischen Technologiekonzern ZTE wieder ins Geschäft bringen.
• ZTE musste seinen Betrieb einstellen, nachdem das US-Handelsministerium US-Zulieferern wie Qualcomm oder Intel für sieben Jahre verboten hatte, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen.
• Er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung in der Sache, so Präsident Trump. Im Gegenzug will Chinas Vize-Regierungschef Liu He zur Entschärfung des Konflikts in die USA reisen.

Ab Dienstag wolle Liu He in den USA für einen Erfolg der Gespräche über Zölle arbeiten, teilte das chinesische Aussenministerium mit. Trump teilte derweil über den Kurznachrichtendienst Twitter mit, er habe sein Handelsministerium angewiesen, dem ZTE-Konzern zu helfen:

ZTE ist mit 70'000 Angestellten nach Huawei der zweitgrösste Smartphonehersteller Chinas. Das Unternehmen musste seinen Betrieb einstellen, nachdem das US-Handelsministerium US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel für sieben Jahre verboten hatte, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen.

Hintergrund der US-Strafmassnahmen ist ein ZTE angelasteter Verstoss gegen Iran-Sanktionen, den der Konzern auch eingeräumt hatte.

Das sagt SRF-Wirtschaftsredaktor Matthias Heim:

Bei Trumps Kehrtwende geht es um den Handelskrieg zwischen den USA und China: Das Verhältnis zwischen Washington und Peking ist stark angespannt, seitdem die USA die Zölle auf ausgewählte chinesische Waren erhöht haben. Insbesondere die Sanktionen gegen ZTE sollen die chinesische Regierung erzürnt haben. Jetzt, im Vorfeld hochrangiger Gespräche zwischen den beiden Regierungen, zeigt Trump offenbar seinen guten Willen – schliesslich erhofft er sich in einer anderen Sache die Unterstützung Pekings: Beim Druck, den die USA nach der Kündigung des Atomabkommens auf Iran ausüben. Trumps Ankündigung ist also letztlich bloss ein Element in einem grossen geopolitischen Spiel.