Aufhebung von Obamacare Der nächste Anlauf steht bereits bevor

Die Republikaner mühen sich in dieser Woche erneut, Obamacare abzuschaffen. Bisher vergeblich: Auch der zweite Anlauf ist gescheitert. Mit 55 zu 45 Stimmen lehnte der Senat einen Entwurf ab, der Obamacare ersatzlos beseitigt hätte.

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Auch sieben Republikaner sperren sich

1:08 min, aus Tagesschau am Mittag vom 27.7.2017

Worum ging es in der jüngsten Abstimmung? Die Senatoren haben darüber befunden, ob sie die Gesundheitsreform Obamacare rückgängig aufheben wollen, ohne einen Ersatz in Aussicht zu stellen. Die Alternative hätte in den kommenden zwei Jahren erst noch entwickelt werden müssen.

Warum wurde erneut abgestimmt? Am Dienstag hatte der Senat den Weg für die Abstimmung über die Abschaffung und eine neue Gesetzgebung freigemacht. Mit der knappestmöglichen Mehrheit entschied er, die Debatte zu eröffnen: Vizepräsident Mike Pence musste den Stichentscheid fällen Danach scheiterte das Vorhaben aber in der Kammer, in der die Republikaner die Mehrheit haben, noch in der Nacht mit einem ersten Anlauf.

Warum ist auch der neuste Anlauf zur Abschaffung von Obamacare gescheitert? Die Mehrheitsverhältnisse im Senat sind sehr eng. Die Gräben beim Thema Gesundheit sind nicht nur zwischen den Parteien tief, sondern auch bei den Republikanern selbst. Neben allen 48 demokratischen Senatoren stimmten auch sieben der Republikaner dagegen. In den kommenden Tagen sind weitere Abstimmungen, Stellungnahmen und ein langes Ringen zu erwarten.

Wie geht es weiter? In den kommenden Tagen sind weitere Abstimmungen, Stellungnahmen und ein langes Ringen zu erwarten. Als kleinster gemeinsamer Nenner könnte am Ende der Woche eine Lösung stehen, die «Skinny Repeal» genannt wird. Mit ihr würde der Senat «Obamacare» weiter zurückbauen und würde einen – in seiner Ausgestaltung bisher offenen – Ersatz in Aussicht stellen.

Danach würde der vom Senat verabschiedete Text Gegenstand einer gemeinsamen Sitzung mit dem Repräsentantenhaus. Dort könnte dann ein völlig neues Gesetz entstehen.

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