Am 1. Juli werden in der kroatischen Hauptstadt Zagreb die Korken knallen und die EU-Hymne erklingt. Denn ab dann ist die EU um ein weiteres Mitglied gewachsen.
Noch nicht so weit ist Serbien. Doch das Land darf immerhin mit der EU über einen Beitritt verhandeln. Dem haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am Freitag zugestimmt. Die Verhandlungen sollen spätestens im Januar kommenden Jahres beginnen. Die EU belohnt damit Serbien für Fortschritte bei der Normalisierung seiner angespannten Beziehungen zu Kosovo. Allerdings müssen die Bemühungen fortgesetzt werden.
Schwierig ist die Situation des Kosovo, der ehemaligen Südprovinz Serbiens. Im Februar 2008 rief Kosovo die Unabhängigkeit aus – ohne Zustimmung der serbischen Regierung. Als Belohnung für die Bemühungen, die Beziehungen mit Serbien zu verbessern, nimmt die Union Gespräche über ein Assoziierungsabkommen auf.
Einem Beitritt stehen zahlreiche Hindernisse entgegen. Zwar haben die meisten EU-Staaten Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt. Griechenland, Rumänien, die Slowakei, Spanien und Zypern weigern sich jedoch bislang. Das hängt mit innenpolitischen Fragen zusammen. Doch ohne die Zustimmung aller EU-Mitglieder kann der Balkanstaat der Union nicht beitreten.
Albanien und der Kampf gegen Korruption
Auch Bosnien und Herzegowina hat bisher noch kein Beitrittsgesuch gestellt. Allerdings: Viele Politiker des Landes befürworten einen Beitritt. Gespräche über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen laufen seit dem Herbst 2005. Der Balkanstaat hat das Vertragswerk 2007 paraphiert und im Juni 2008 unterzeichnet. Doch die Mühlen der EU mahlen langsam: Zwar haben alle EU-Mitglieder den Vertrag ihrerseits ratifiziert. Die Ratifizierung durch die gesamte Europäische Union steht aber noch aus.
Einen Schritt weiter ist man im Falle Albaniens: Im Dezember 2009 erhielt Albanien einen Beitrittsfragebogen mit rund 2200 Fragen. Diesen hat Premier Salih Berisha bei der EU-Kommission eingereicht.
Streit um «Mazedonien»
Noch weiter ist Montenegro: Seit Dezember 2010 hat das Land den offiziellen Kandidatenstatus. Seit Juni 2012 laufen die Verhandlungen. Allerdings: Die EU pochte immer wieder auf Justizreformen und die Einhaltung der Grundrechte. Mängel sieht sie zudem im Bereich organisierte Kriminalität und Korruption.
Blockiert sind die Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien. Den offiziellen Status hat das Land seit Dezember 2005. Warum es nicht vorwärts geht? Grund ist ein Streit zwischen Mazedonien und dem EU-Mitglied Griechenland. Beide Länder beanspruchen gegenseitig den Namen «Mazedonien». Griechenland wittert einen Anspruch des Nachbarstaats auf seine nördliche Provinz Mazedonien.
Türkei: Verhandlungen seit 2005
Die Türkei ist ein «ewiger» Beitrittskandidat. Den offiziellen Status hat die Türkei seit 1999. Und die Beitrittsverhandlungen ziehen sich hin. Sie sind seit 2005 in Gang. Insgesamt sind 14 der insgesamt 35 Kapitel eröffnet. Mehrere Kapitel sind blockiert. Damit wollen die EU-Mitgliedstaaten die Türkei zur Anerkennung Zyperns als Teil des Freihandelsabkommens mit der EU bewegen.
Zudem hat die EU auf internem Druck hin den Neustart der Verhandlungen verschoben. Grund: Das derzeitige harte Vorgehen gegen Demonstranten. In Luxemburg sagte der irische Aussenminister Eamon Gilmore: «Obwohl wir über die Reaktion auf die friedlichen Proteste in der Türkei verstört sind, glaube ich: Der EU-Erweiterungsprozess ist das wirksamste Werkzeug zur Beeinflussung der Reformpolitik in der Türkei ist.» Die Verhandlungen sollen erst im Herbst fortgesetzt werden.
EU-Beitritt: Status der Balkanländer
| Land | Status |
|---|---|
| Slowenien | EU-Mitglied |
| Kroatien | EU-Mitglied ab 1. Juli |
| Montenegro | Beitrittsverhandlungen |
| Mazedonien | Beitrittsverhandlungen |
| Serbien | Beitrittsverhandlungen |
| Kosovo | Gespräche über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen |
| Albanien | Beitrittsgesuch eingereicht |
| Bosnien und Herzegowina | Noch kein Beitrittsgesuch gestellt |
