Detroits Angestellten werden die Renten gekürzt

Die bankrotte US-Stadt Detroit darf nun offiziell Konkurs gehen. Ein Richter hat den Antrag bewilligt. Er hat der Stadt ausserdem erlaubt, Renten zu kürzen. Das ist bislang einmalig.

Das war Detroit

Bis jetzt war umstritten, ob die Stadt Detroit im Konkursverfahren Renten kürzen darf. Dazu hat noch nie eine US-Stadt eine richterliche Bewilligung erhalten. Die Verfassung des Bundesstaates Michigan, in dem Detroit liegt, verbietet Rentenkürzungen zudem ausdrücklich. Deshalb argumentierten die Gewerkschaften, dass dies nicht zulässig sei.

Für Pensionen wurde nur wenig zur Seite gelegt

Nun hat dies ein Richter anders entschieden. Der Entscheid ist wichtig, denn rund die Hälfte der 18 Milliarden Dollar Schulden der ehemaligen Autometropole sind Zahlungen an Pensionäre. Ein anfänglicher Sanierungsplan sah bei den Renten massive Kürzungen vor, er scheiterte aber am Widerstand der Gewerkschaften.

Sie werden den Fall nach dem Urteil nun weiterziehen. Es ist aber wahrscheinlich, dass der Richterspruch auch von der nächsten Instanz gestützt wird und die Pensionen erstmals in den USA gekürzt werden. Viele andere Städte verfolgen das Geschehen um Detroit sehr genau: Auch sie leiden unter der Last unfinanzierter Rentenverpflichtungen.

Im Januar soll der Sanierungsplan vorliegen

Der Detroit zugeteilte Sanierer Kevin Orr hat den Entscheid begrüsst. Er erlaubt ihm, mit dem Sanierungsplan vorwärts zu machen. Neben Rentenkürzungen kann er nun auch Rückzahlungen an Investoren kappen oder öffentliche Unternehmen verkaufen. Im Januar will er seinen Sanierungsplan vorlegen.

Detroit hatte im Juli offiziell Bankrott angemeldet. Es ist die bislang grösste Städtepleite in der Geschichte der USA. Die «Motor City» soll mit dem Gläubigerschutz unter Kapitel 9 des Insolvenzrechts saniert werden. Eine Garantie, dass die einst blühende Autometropole dadurch wieder auf die Beine kommt, gibt es aber nicht.

Detroit hatte in den vergangenen Jahrzehnten einen einzigartigen Niedergang erlebt, weil mit den Krisen der Autoindustrie viele Fabriken schlossen und tausende Menschen ihre Jobs verloren. Die Einwohnerzahl wie auch die Steuereinnahmen schrumpften in der Folge beträchtlich.