Deutsche Rüstungsexporte nehmen zu

In Deutschland boomen die Rüstungsexporte. Vor allem die Ausfuhren in die Golfstaaten haben einem Zeitungsbericht zufolge zugenommen – ein heikles Thema in der deutschen Öffentlichkeit.

Panzer

Bildlegende: Deutsche Rüstungsprodukte sind offenbar vor allem in den Golfstaaten beliebt. Keystone

Die deutschen Rüstungsexporte in die Golfstaaten sind einem Zeitungsbericht zufolge 2012 in die Höhe geschossen. Die Ausfuhrgenehmigungen in diese Region stiegen auf deutlich mehr als das Doppelte des Wertes, berichtete die «Süddeutsche Zeitung».

Die Zeitung berief sich auf die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken. Insgesamt wurden demnach im vergangenen Jahr Ausfuhren von Rüstungsgütern in die sechs Staaten des Golf-Kooperationsrates von 1,42 Milliarden Euro genehmigt. Im Jahre 2011 belief sich der Vergleichswert auf knapp 570 Millionen Euro.

Der mit Abstand grösste Anteil entfiel dem Bericht zufolge auf Saudi-Arabien mit einem Export-Genehmigungswert von 1,24 Milliarden Euro. Dies sei das Neunfache des Vorjahreswertes. Allein ungefähr 1,1 Milliarden Euro davon entfielen auf Grenzsicherungssysteme, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Ministeriumskreise.

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sind in der deutschen Öffentlichkeit und Politik wegen der dortigen Menschenrechtslage immer ein sensibles Thema. Die Bundesregierung kommentiert solche Geschäfte nicht. Sie verweist auf die Rüstungsexportberichte.