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International Deutschland auf Präsidentensuche – Entscheid vertagt

In Deutschland ringt die Union von CDU und CSU mit der SPD weiter um einen gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl. Der Entscheid ist auf Montag verschoben worden. Die SPD schlägt weiter Frank-Walter Steinmeier vor. Der Aussenminister hat offenbar noch eine Chance.

In Deutschland haben die Parteichefs von CDU, CSU und SPD einen neuen Anlauf genommen, um sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu einigen. Dieser wird am 12. Februar 2017 gewählt.

Fünf Jahre im Amt

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Joachim Gauck war im Februar 2012 zum Präsident gewählt worden. Der 76-Jährige will aus Altersgründen nicht erneut kandidieren. Der Theologe und frühere Beauftragte für die Stasi-Unterlagen war gemeinsamer Kandidat von Union, FDP, SPD und Grünen gewesen. Er hatte im ersten Wahlgang eine überragende Mehrheit von 991 Stimmen erhalten.

Noch vor dem Treffen zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Sigmar Gabriel (SPD) war Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach wie vor der einzige offiziell genannte Name für eine Kandidatur als Nachfolger von Joachim Gauck.

Der Entscheid soll nun am Montag fallen. Eine Einigung sei noch möglich, hiess es – obwohl das Dreier-Spitzengespräch am Sonntag im Kanzleramt nach knapp einer Stunde zu Ende war. CDU und CSU wollen am Montag ihre Spitzengremien telefonisch informieren, hiess es.

Dabei solle erneut darüber beraten werden, ob die Union Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Nachfolger von Joachim Gauck mittragen würde.

Mögliche Szenarien:

  • Steinmeier wird gemeinsamer Kandidat der Union und SPD
  • Union und SPD stellen gemeinsam einen anderen Kandidaten als Steinmeier auf
  • Es kommt zur Kampfkandidatur zwischen Steinmeier und einem Bewerber der Union

Die CSU soll erneut auf einen eigenen Unionskandidaten gepocht haben – schliesse eine Unterstützung für Steinmeier aber nicht aus. Einen Grünenkandidaten will sie nicht akzeptieren.

Bei einer Kampfkandidatur fällt die Entscheidung vermutlich erst im dritten Wahlgang, wenn nur noch die einfache Mehrheit nötig ist. Hier werden dem in der Bevölkerung beliebten Steinmeier grosse Chancen eingeräumt, falls die Union keinen Kandidaten seines Kalibers ins Rennen schickt. Die Linke will einen eigenen Kandidaten benennen.

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