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Aggressionen im Netz Deutschland nimmt Hasskommentare ins Visier

Verzweifelte Frau vor dem Bildschirm.
Legende: Innert 24 Stunden nach Beschwerdeeingang müssten soziale Netzwerke die Kommentare löschen. Keystone
  • Hasskommentare und Falschnachrichten im Internet sollen stärker bekämpft werden – das beschloss die deutsche Regierung.
  • Der entsprechende Gesetzesentwurf sieht zum Beispiel vor, dass Betreiber von sozialen Netzwerken offensichtlich strafbare Inhalte wie Verleumdung oder Volksverhetzung innerhalb von 24 Stunden nach Beschwerdeeingang löschen müssen. Tun sie das nicht, droht eine Busse.
  • Nicht alle freuen sich aber über den Vorschlag. Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger sprach von der staatlichen Einsetzung einer privaten Meinungspolizei.

10 Kommentare

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  • Kommentar von Karl Kirchhoff (Charly)
    Die Freiheit der Meinung bleibt unangetastet, solange lange sie in einer angemessenen und nicht verletzenden Art verkündet wird. Weiss nicht, was manche für ein Problem damit haben. Die Wutbürger sind scheinbar nicht in der Lage, sich zivilisiert verständlich zu machen. Je ungebildeter, um so ausfallender werden die Äusserungen.
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    1. Antwort von Daniel Fuchs (Daniel Fuchs)
      Und was ist wenn ich Ihren Kommentar verletzend finde weil sie mich indirekt als Wutbürger und unzivilisiert betiteln nur weil ich eine andere Meinung vertrete? Wenn die Rechte des einen da aufhören wo die Gefühle eies anderen anfangen haben am Schluss alle verloren.
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  • Kommentar von Daniel Fuchs (Daniel Fuchs)
    Da bräuchte man dann auch eine Definitionen ... was ist ein Hasskommentar. Protip: das gibts gar nicht entweder ist ein Kommentar strafrechtlich relevant oder eben nicht. Was ist eine Falschnachricht? Muss sie nur falsch sein oder auch böswillig in Umlauf gebracht worden sein und wie beweist man sowas? Und letztendlich.. wie offensichtlich ist offensichtlich? Lauter schwammiges das hauptsächlich dazu dienen wird unliebsame Meinungen zum verstummen zu bringen ... ganz egal wer gerade entscheidet.
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  • Kommentar von Klaus Kreuter (Klaus Kreuter)
    Wenn es denn dabei bleiben sollte wär das o.k. Nur bei der Regulierungswut der Deutschen kann das auch nur der Anfang von viel mehr Kontrolle bedeuten. Gerade die SPD will ja alles vom Staat bestimmen lassen.
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