Die Blütezeit der Linken in Lateinamerika ist vorbei

Die linken Regierungen in Lateinamerika haben ein Problem. Manche sind abgewählt worden, ihre Präsidenten oder Präsidentinnen abgesetzt, wie es gerade in Brasilien passiert ist. Und in Venezuela sind gestern erneut Hunderttausende auf die Strasse gegangen, um gegen den Präsidenten zu protestieren.

Links Polizisten mit Helmen, rechts Demonstranten, ein Schild «Maduro, raus!»

Bildlegende: Die Latino-Linke steckt tief in der Krise, wie die Anti-Maduro-Demonstrationen in Venezuela zeigen. Keystone

Die Linke hat das letzte Jahrzehnt in Südamerika mit ganz unterschiedlichen Persönlichkeiten politisch geprägt. Mit autoritären Populisten wie dem inzwischen verstorbenen Hugo Chavez, aber auch mit sehr pragmatischen Figuren wie Michelle Bachelet in Chile oder dem Nachfolger von Pepe Mujica in Uruguay. Doch die Blütezeit der Linken ist vorbei. Überall stehen ihre Regierungen unter Druck.

Geschockt von Rousseffs Absetzung

Claudia Detsch hat die Entwicklung im Auftrag der deutschen Sozialdemokraten untersucht. Sie sagt: «Kulminationspunkt dieser Krise ist ganz klar dieses Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff in Brasilien. Das hat die Linke in Lateinamerika geschockt. Und das hat Auswirkungen auf die ganze Region.»

Nach einer neoliberalen Phase mit neuer Armut in den Neunzigerjahren unterstützten die linken Regierungen die sozial Schwachen. Und sie investierten auch in Gesundheit und Bildung. Ab 2003 haben die linken Regierungen sozialen Ausgleich geschaffen.

Das haben sie recht erfolgreich gemacht, wenn auch nicht immer nachhaltig genug. Es waren die Jahre, in denen die Rohstoffpreise anzogen und die Staatskassen prall voll waren. Jetzt aber ist der wirtschaftliche Niedergang in Südamerika ausgeprägt, niemand kann mehr aus dem Vollen schöpfen.

Mehr Kritik an Korruption gewachsen

Dazu hat sich die Korruption ausgebreitet. Venezuela, Brasilien unter Lula da Silva und Dilma Rousseff oder Argentinien in der Kirchner-Ära sind Beispiele dafür. «Wir sehen nicht, dass das Ausmass der Korruption gestiegen ist, allerdings ist die Kritik aus der Gesellschaft daran gewachsen», sagt Detsch. Das sei zu begrüssen.

Die Schwierigkeiten der linken Regierungen wachsen. So regiert Venezuelas Linke laufend autoritärer und missachtet die Verfassung. In Chile wird der Graben zwischen der Regierung der Sozialistin Bachelet und der Gesellschaft immer tiefer. Die Präsidentin hat noch schlechtere Umfragewerte als ihr venezolanischer Amtskollege Nicolas Maduro. Fast überall bröckelt die parlamentarische Mehrheit der Regierungen, einzelne Parteien wollen aus den breiten Koalitionen austreten.

Parlament auflösen nicht vorgesehen

Mit den vielen Schwächen der Präsidialdemokratien in Südamerika hat sich die Linke aber arrangiert, statt institutionelle Veränderungen voranzutreiben. Jetzt räche sich, dass Mechanismen zur Überwindung von Konflikten, wie es sie in den parlamentarischen Demokratien gebe, in Südamerika nicht vorhanden seien, sagt Detsch. «Vorgänge, die wir kennen, wie beispielsweise das Misstrauensvotum, die Auflösung des Parlaments oder vorgezogene Neuwahlen, sind alle einfach nicht vorgesehen.»

Der Glaube, alle Probleme würden sich automatisch lösen, sobald man eine linke Regierung abwählt, ist allerdings ziemlich naiv. Mauricio Marcri, der argentinische Hoffnungsträger aller Konservativen in Südamerika, hat dem Volk wirtschaftliche Blüte versprochen. Aber die Investoren lassen den Präsidenten hängen, Argentinien ist in die Rezession abgerutscht. In Venezuela werden die Proteste der Unzufriedenen lauter. Ähnliche Erfahrungen dürfte auch die neue Regierung unter Michel Temer in Brasilien machen.