«Die Brutalität ist unvorstellbar.» Mit diesen Worten umschreibt die Untersuchungskommission des UNO Menschenrechtsrates die Situation in Syrien in ihrem Bericht, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Zum ersten Mal enthält dieser genaue Aussagen zu den Taten der Terrormiliz «Islamischer Staat IS» in Syrien.
Kinder müssen Hinrichtungen beiwohnen
Der sogenannte «Islamische Staat» (IS) lasse hinrichten – ohne fairen Prozess, meist auf grossen Plätzen, meist freitags, am Tag des Gebets. Die UNO-Kommission nennt dafür zahlreiche Beispiele. Kinder würden gezwungen zuzuschauen. Frauen würden öffentlich ausgepeitscht, weil ihre Kleider den strengen Vorschriften der Extremisten nicht entsprächen. Jugendliche, auch zehnjährige Knaben, laufen Gefahr, rekrutiert und zu Kämpfern ausgebildet zu werden.
Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Für die UNO-Kommission ist klar, dass der IS Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht. Gleiches wirft die Kommission erneut auch dem Regime von Machthaber Assad vor. Zusammen mit seinen Verbündeten lasse es jede Woche hunderte von Männern, Frauen und Kindern umbringen. Erstmals sagt die Kommission explizit, Assads Truppen hätten den chemischen Kampfstoff Chlorgas in acht verschiedenen Fällen eingesetzt.
Nach wie vor beschiesse und bombardiere Assads Armee von Zivilisten bewohnte Gebiete. Die Kommission wirft ihnen aber auch vor, Spitäler anzugreifen oder dem Gegner den Zugang zu Spitälern zu verwehren. In Assads Gefängnissen werde weiterhin systematisch gequält, gefoltert, gemordet.
Neben dem Islamischen Staat und Assads Armee samt Verbündeten sind in Syrien weitere Milizen aktiv. Auch diese würden Massaker begehen, Wohnquartiere beschiessen oder ohne fairen Prozess hinrichten lassen.
Bericht bemängelt UNO-Sicherheitsrat
Die UNO-Kommission hält fest, dass weiterhin alle syrischen Kriegsparteien Hilfe aus dem Ausland erhalten in Form von Waffenlieferungen und Geld. Die Kommission bekräftigt ihren Aufruf, ein sofortiges Waffenembargo zu verhängen. Gleichzeitig ruft die Kommission in Erinnerung, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Sie moniert, dass es der UNO-Sicherheitsrat bisher unterliess, den Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten. Einen dauerhaften Frieden könne es nur geben, wenn Gerechtigkeit geschaffen werde.
Einreise nach Syrien verweigert
Empfehlungen, die bisher stets verhallten. Wie ohnmächtig diese Kommission und die UNO als Ganzes ist, zeigt nur schon die Tatsache, dass es dieser Kommission, der auch die Schweizerin Carla Del Ponte angehört, weiterhin nicht erlaubt ist, Syrien zu bereisen. Ihre Berichte verfasst sie aufgrund von Telefoninterviews und von Berichten Dritter. Denn die Regierung Assad verweigert ihr die Einreise nach wie vor.
