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Die Jagd nach Einhörnern Theresa May sucht die Quadratur des Kreises

Legende: Audio Theresa May will einen Handelsvertrag mit der EU abspielen. Laufzeit 03:35 Minuten.
03:35 min, aus Echo der Zeit vom 02.03.2018.

Es ist der bisher vierte, aber gewiss nicht letzte Versuch der britischen Premierministerin, einen kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden zwischen den widersprüchlichen Wünschen ihrer konservativen Parteikollegen und den Regeln der Europäischen Union.

Im Mansion House, dem Sitz des zeremoniellen Bürgermeisters der City of London, war Theresa May anlässlich ihrer Rede hörbar um einen versöhnlichen Tonfall nach innen und aussen bemüht. Eine willkommene Abwechslung nach dem zum Teil giftigen Wortwechsel der letzten Tage zwischen London und Brüssel.

Die EU wartet sehnsüchtig auf klare Zielvorgaben und Wünsche von der britischen Regierung, damit die Verhandlungen über das künftige Handelsverhältnis im April beginnen können.

EU beharrt auf Integrität des Binnenmarkts

Theresa May präsentierte heute einen langen Wunschzettel, geprägt von hochfliegenden Ambitionen. Sie wolle «das breiteste und tiefste» Handelsabkommen, das man sich vorstellen könne. Aber Mays Vorbehalte bleiben starr: Kein Binnenmarkt, keine Zollunion, keine Freizügigkeit, keine Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes. Dafür will sie selektiven Zugang zum Binnenmarkt für Branchen, die eng vernetzt sind, also Automobilbau, Pharma oder Flugtechnik. In anderen Sektoren behält sie sich das Recht vor, abweichende Regeln aufzustellen.

Für die EU ist dieser wählerische Ansatz höchst problematisch. Sie fürchtet um die Integrität des Binnenmarktes. EU-Ratspräsident Donald Tusk und Chefunterhändler Michel Barnier haben in den letzten Tagen mehrfach die Grenzen des Möglichen umrissen.

So sei das britische Versprechen, die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und der Republik Irland solle unsichtbar bleiben, nicht mit dem Austritt aus der Zollunion und dem Binnenmarkt zu vereinbaren.

Die heutige Rede Mays bildet somit eher den gegenwärtigen Waffenstillstand in der Konservativen Partei ab als eine realistische Verhandlungsposition. Theresa May, so ist man versucht zu folgern, befindet sich immer noch auf einer Jagd nach Einhörnern – Fabelwesen, die vermutlich keinen Bezug zur Wirklichkeit haben.

Martin Alioth

Martin Alioth

Grossbritannien- und Irland-Korrespondent, SRF

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Der Grossbritannien- und Irland-Korrespondent von Radio SRF lebt seit 1984 in Irland. Er hat in Basel und Salzburg Geschichte und Wirtschaft studiert.

May bezieht keine klare Brexit-Position

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Theresa May bei ihrer Rede
Legende:Theresa May im Mansion House, dem Sitz des zeremoniellen Bürgermeisters der City of London.Reuters
  • Die britische Premierministerin hat in einer Grundsatzrede in London gesagt, sie wolle nach dem Brexit keines der bestehenden Modelle für eine künftige Partnerschaft mit der EU übernehmen.
  • Sie lehnte ein reines Handelsabkommen ab, wie es etwa zwischen der EU und Kanada besteht.
  • Sie sieht auch keine Mitgliedschaft im Europäischen Binnenmarkt nach dem Vorbild von Norwegen.
  • Sie strebe aber die «breiteste und tiefste Partnerschaft» mit der EU an, sagte May. «Wir wollen keine Einführung von Zöllen oder Beschränkungen sehen.»
  • Gleichzeitig solle Grossbritannien seine eigenen Handelsverträge mit Drittländern abschliessen können.
  • Eine Mitgliedschaft in der Zollunion schloss sie aus. Stattdessen wolle sie ein Zoll-Abkommen mit der EU abschliessen, das Grenzkontrollen überflüssig mache, sagte May. Möglich sein solle das durch technologische Lösungen und auf Vertrauen basierende Abmachungen.
    (awp)

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20 Kommentare

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  • Kommentar von Manuela Fitzi (Mano)
    ich finde May immer noch ganz toll. Sie manövriert GB in einem denkbar bedeutungsvollen und schwierigen Moment der Geschichte des Landes. Es ist noch nichts entschieden, ihre Erfolgschancen liegen bei 50:50.
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  • Kommentar von A. Keller (eyko)
    Jeder der Verträge mit der EU abgeschlossen hat, hat sich fahrlässig auf Knebelverträge eingelassen. Nur die Bilateralen vor Augen hat man sich auf viele andere Verträge eingelassen, die nicht jedem Land dienlich sind. Im unüberschaubaren Konstrukt EU haben das inzwischen viele gemerkt und bleiben darin eingeschlossen. Es brodelt und knistert in vielen EU-Ländern. Alles wird vorgegeben, die EU nimmt keine Rücksicht auf die einzelnen Ländern und ihre Bedürfnisse. Ein totaler Flop.
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  • Kommentar von A. Zuckermann (azu)
    "Ich will keine Supercard, aber von den Supercard-Angeboten profitieren, und wen die Supercard das nicht akzeptiert, dann ist sie eine böööse Supercard…"
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