Die Piraten im freien Fall – was läuft schief?

Im Jahr der Bundestagswahl in Deutschland geht es der Piratenpartei schlecht. Die Umfragewerte sinken unter die erforderliche Fünf-Prozent-Hürde. Will sich die Partei verändern, stellt sie sich damit selbst ein Bein. Der Parteitag vom Wochenende dürfte an dem desolaten Zustand wenig ändern.

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Neuer Schlachtplan der Piratenpartei

2:28 min, aus Tagesschau vom 11.5.2013

Parteiinterner Streit, ausgetragen auf Twitter. Umfrageergebnisse, die schlechter nicht sein könnten. Und ein Parteitag, von dem wieder kein Konsens zu erwarten ist: Die Zukunft der Piratenpartei Deutschland sah schon besser aus. Wie konnte es soweit kommen? Was muss sich ändern? Und was hat die Partei für die Bundestagswahl dieses Jahr zu erwarten? Fragen an den Diplompolitologen Carsten Koschmieder.

SRF News Online: 15 Prozent  – so viel Zustimmung hatte die Piratenpartei vor einem Jahr. Heute kommt sie bei Umfragen auf knapp 5 Prozent, wenn überhaupt. Was ist mit der Piratenpartei los?

Carsten Koschmieder: Die Hauptgründe, die Piraten zu wählen, sind weggefallen. Der Absturz der Partei lässt sich aber nicht ohne den Aufstieg erklären.

Parteivorsitzender der Piratenpartei Bernd Schlömer.

Bildlegende: Bernd Schlömer ist seit April letzten Jahres Parteivorsitzender. Reuters

Dann beginnen wir mit dem Aufstieg. Was war der Hauptgrund für den Höhenflug der Partei?

Zu Beginn waren die Piraten eine neue, unverbrauchte Partei. Eine Partei, die verspricht, alles anders zu machen. Eine Partei, die sich für mehr Transparenz im Staat und für mehr Bürgerbeteiligung einsetzt. Das hat viele begeistert, die einfach allgemein unzufrieden mit «den Politikern» waren.

Was passierte dann?

Die Euphorie der Wähler ist wieder verschwunden. Die Partei hätte sich nicht auf dem Höhepunkt des Hypes ausruhen sollen. Stattdessen hätte sie sich inhaltlich wie personell weiterentwickeln müssen. Sie schafften es nicht, ein gutes Parteiprogramm aufzustellen.

Heisst das, der Partei fehlt es an Struktur, an einem Konzept, an allem?

So drastisch möchte ich es nicht formulieren. Doch man kann eine lange Liste von Dingen aufzählen, an denen es fehlt. Neben mangelnder Struktur und Konzepten pflegen die Piraten keinen guten Umgangston. Darunter leidet die Arbeitsatmosphäre innerhalb der Partei. Und es hinterlässt kein gutes Bild in der Öffentlichkeit.

Welches Bild  ist denn gewünscht?

In Deutschland legen die Wähler mehr Wert auf innerparteiliche Geschlossenheit als auf allzu vehement ausgetragene programmatische Diskussionen.

Nach der Wahlschlappe vom Januar: Haben die Piraten dazugelernt?

Viele Menschen in der Partei haben sicher dazugelernt. Und manche haben vielleicht eingesehen, dass öffentliche Streitereien via Twitter ungünstig sind, dass sich im Vorstand etwas ändern muss.

Aber?

Das Problem ist: Nicht alle haben den Lernprozess gemacht.

Könnte es der Partei helfen, die Spitze zu ersetzen?

Die Frage ist: Ersetzen – durch wen? Die Person müsste bei der Basis beliebt sein. Sie sollte charismatisch sein, sich auch in der Öffentlichkeit gut ausdrücken können. Sie sollte sich trauen, im Fernsehen eine These zu formulieren, ohne zuvor die Parteibasis gefragt zu haben. Sie sollte dann für dieses Vorpreschen von der Basis nicht beschimpft werden. Aber eine solche Person gibt es nicht – und die Piraten wollen sie auch nicht. Eine prominente Person, die nach aussen tritt, widerspräche ihren basisdemokratischen Grundsätzen.

Was muss sich dann ändern?

Genau darin liegt das Problem: Wenn sich die Partei zu sehr verändert, dann verliert sie ihren Markenkern und damit ihr Alleinstellungsmerkmal. Nähert sie sich zu sehr den etablierten Parteien, gibt es noch weniger Gründe, für sie zu stimmen. Hinzu kommen Strukturprobleme: Die Basis wehrt sich gegen ein Berufspolitikertum, doch eigentlich müsste die Partei ihren Vorstand hauptberuflich arbeiten lassen. Die Partei befindet sich auf einer Gratwanderung.

Die Überlebenschancen für die Bundestagswahl im Herbst sinken gen Null?

Nein. Das nicht. Doch ich glaube, dass die Partei die Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffen wird. Eine Chance hat sie nur, wenn kurz vor der Wahl zum Beispiel ein grösserer Korruptionsskandal das Land erschüttert. Die Piraten könnten dann auf ihre Forderung nach mehr Transparenz im Staat verweisen und sagen: «Mit uns würde so etwas nicht passieren.»

Aus eigener Kraft wird es also doch schwierig.

Selbst wenn sie es nicht schaffen: Die Piraten werden weiter politisieren. Die Partei wird zwar Mitglieder verlieren, und sie wird in Umfragen verlieren. Aber sie sind noch immer in vier Landtagen vertreten. Das heisst, sie können auch in den nächsten Jahren auf der politischen Bühne und in den Medien eine Rolle spielen.

Der Fall der Piratenpartei Die Umfragewerte zwischen April 2012 und Mai 2013. (Anm: Umfragen anderer Institute, wie zum Beispiel von TNS Emnid, ergaben für den Mai andere Werte (5%). Der Abwärtstrend der Piratenpartei widerspiegelt sich aber auch dort.) Infratest Dimap

Zur Person

Zur Person

Carsten Koschmieder ist Diplompolitologe, tätig an der «Arbeitsstelle Empirische Politische Soziologie» der Freien Universität Berlin. Koschmieder hat sich seit der Gründung der Partei mit ihr wissenschaftlich auseinander gesetzt.