Valls unterstützt Macron «Die Sozialistische Partei ist tot»

Emmanuel Macron und Manuel Valls.

Bildlegende: Der Sozialist Valls (rechts) zählte sich bereits vor den Wahlen zu den Unterstützern Macrons. Keystone

  • Der frühere französische Premierminister Manuel Valls hat angekündigt, bei der Parlamentswahl in Juni für die Partei des neugewählten Präsidenten Emmanuel Macron anzutreten.
  • Er sei Kandidat, sagte der Sozialist am Dienstag dem Sender RTL.
  • Im Interview rief er auch alle Gleichgesinnten im sozialistischen Lager auf, seinem Beispiel zu folgen. «Die Sozialistische Partei ist tot. Das liegt hinter uns», sagte Valls.
  • Nach diesen Aussagen droht ihm der Ausschluss aus der «Parti socialiste».
  • Valls hatte bereits vor der Präsidentenwahl Macron unterstützt. Er gehört bisher den zerstrittenen und geschwächten Sozialisten an.

Emmanuel Macron bekommt mit Manuel Valls prominente Unterstützung bei den Parlamentswahlen am 11. und 18. Juni. Der ehemalige Premierminister machte deutlich, dass er mit dem Kapitel «Parti socialiste» praktisch abgeschlossen hat. Die Ankündigung kommt zu einem für die Sozialistische Partei heiklen Zeitpunkt, da ihr nach dem Debakel ihres Kandidaten Benoit Hamon im Rennen um die Präsidentschaft bei der Parlamentswahl eine weitere Schlappe droht.

«En Marche!» ist hingegen weiterhin im Aufwind. Obwohl die Bewegung erst vor einem Jahr gegründet wurde, könnte sie Umfragen zufolge eine eigene Mehrheit im Parlament erringen. Generalsekretär Richard Ferrand erklärte, die Gruppe werde in «La Republique en marche» (Republik in Bewegung) umbenannt und solle stärker nach der Struktur einer traditionellen Partei ausgerichtet werden. Am Donnerstag will Ferrand die 577 Kandidaten vorstellen, die bei der Parlamentswahl für die neue Partei kandidieren werden.

Einschätzung von Journalist von Rudolf Balmer

Die Bewerbung von Valls zeigt, wie verzweifelt viele Sozialisten die Lage ihrer Partei sehen. Für die Bewegung von Macron ist das eine schwierige Situation. Sein Sieg war eine Absage an die bisherigen Parteien – links wie rechts. Diese sind in der öffentlichen Meinung diskreditiert. Macron hat angekündigt, mindestens die Hälfte der Kandidaten, die er aufstellt, sollten völlig unbeschriebene Blätter sein. Das ist allerdings nicht so leicht: Denn auch Macron braucht Leute mit Erfahrung. Zudem will er als Präsident die politische Rechte, Linke und Mitte darstellen – deshalb muss er auch offen sein.