Die USA denken laut über Eingreifen in Syrien nach

In der Nacht auf Sonntag hat US-Präsident Obama mit seinen Sicherheitsberatern über mögliche Massnahmen in Syrien diskutiert – auch mit dem britischen Premierminister Cameron sprach er sich ab. Hat der angebliche Giftgaseinsatz vom Mittwoch einen Meinungsumschwung im Weissen Haus bewirkt?

US-Präsident Barack Obama und der britische Premierminister David Cameron zeigen sich besorgt über «wachsende Anzeichen» für einen Giftgaseinsatz der syrischen Regierung. Beide Politiker seien sich einig, dass es nötig sei, den Einsatz chemischer Waffen zu unterbinden, erklärte ein Sprecher Camerons in der Nacht auf Sonntag.

Obama und Cameron hätten bekräftigt, dass ein «bedeutender Einsatz von Chemiewaffen» – wenn der Vorfall vom Mittwoch denn ein solcher war – eine «ernste Reaktion der internationalen Gemeinschaft» nach sich ziehen müsse.

Zudem hat sich Obama von seinen Sicherheitsberatern über mögliche Reaktionen auf die mutmasslichen Giftgas-Attacken informieren lassen. Das Präsidialamt in Washington machte jedoch keine Angaben darüber, wie diese Reaktionen aussehen könnten.

USA verstärken Präsenz ihrer Marine

Seit den Berichten über den angeblichen Einsatz von Giftgas am Mittwoch bereiten sich die USA auf ein mögliches militärisches Eingreifen im syrischen Bürgerkrieg vor, wie der US-Fernsehsender CNN am Freitag berichtete.

Ein hoher Beamter des US-Verteidigungsministeriums hatte gegenüber CNN erklärt, die Liste möglicher Ziele von Luftangriffen sei auf den neusten Stand gebracht worden. Die Planungen würden auch die Verwendung von Marschflugkörpern einschliessen.

CNN zufolge wurde ein Zerstörer ins östliche Mittelmeer entsandt. Dort seien bereits drei weitere US-Kriegsschiffe im Einsatz. Die Schiffe seien unter anderem mit Marschflugkörpern bewaffnet.

Archivbild der USS Mahan vor der US-Küste.

Bildlegende: Der Zerstörer USS Mahan stösst als viertes Schiff zur US-Flottenverband im östlichen Mittelmeer. Reuters

Obama wies nach Worten seines Verteidigungsministers Chuck Hagel das Pentagon an, Optionen für ein Eingreifen in den Syrienkrieg vorzulegen. Hagel sagte am Freitag, das Pentagon habe die Pflicht, dem Präsidenten Alternativen für alle Eventualitäten anzubieten. Dazu zähle immer auch das militärische Eingreifen.

Hagel betonte, die USA müssten ihre langfristigen Ziele und Interessen bei einer Entscheidung berücksichtigen. Die Vorwürfe, dass Soldaten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad Chemiewaffen eingesetzt hätten, müssten schnell aufgeklärt werden.

Etwa 20 UNO-Experten sind in Syrien, um drei angebliche Giftgaseinsätze im Frühjahr zu untersuchen. Regierung und Rebellen werfen sich gegenseitig vor, die geächteten Waffen eingesetzt zu haben.

Obama schlägt leisere Töne an

Obama hatte am Freitag zu den Vorwürfen gesagt: «Das berührt langsam Kerninteressen der USA.» Früher hatte Obama den Einsatz von Giftgas durch Assad als Überschreiten einer «roten Linie» gewertet. Jetzt sagte er bei CNN zurückhaltender, der Einfluss der USA werde überschätzt. Bei einem Einsatz ohne UNO-Mandat müsse man auch fragen: «Haben wir eine Koalition, die es machbar machen würde?»

Insbesondere der einflussreiche US-Senator John McCain drängt Obama seit langem zum militärischen Eingreifen. «Wir können die Start- und Landebahnen zerstören und 40 oder 50 Flugzeuge (der syrischen Luftwaffe) zerstören», sagte der ehemalige republikanische Präsidentschaftsbewerber. Die Rebellen könnten mit Raketen versorgt werden, damit sie eine Flugverbotszone einrichten können. Dies würde nach Ansicht McCains keinen einzigen US-Soldaten in Gefahr bringen.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • US-Präsident Barack Obama.

    Obama immer stärker unter Handlungsdruck

    Aus Echo der Zeit vom 23.8.2013

    Die UNO-Inspektoren warten weiterhin darauf, mutmassliche Giftgasangriffe bei Damaskus untersuchen zu können. Präsident Assad spielt auf Zeit, US-Präsident Barack Obama windet sich weiter. Nun hat er sich in einem längeren Fernsehinterview vernehmen lassen.

    Beat Soltermann