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International Diplomatie ringt weiter um Lösung in Syrien

Die Weltgemeinschaft sucht weiter nach einer diplomatischen Lösung in Syrien. Aber das Zeitfenster ist klein. Die Planungen für einen Schlag gegen das Assad-Regime stehen.

Der UNO-Sicherheitsrat tagt.
Legende: Der UNO-Sicherheitsrat kommt nicht voran. Keystone

Die Weltgemeinschaft sucht auf allen diplomatischen Kanälen nach einer Alternative zu einem Militärschlag gegen Syrien. Die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats, die USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich, trafen sich am Donnerstagabend noch einmal zu Gesprächen. Nach 45 Minuten beendeten sie ihre neuerliche Krisensitzung wieder – ohne Erklärung. Nach dem Treffen in New York gaben die Teilnehmer zunächst keinen Kommentar zu möglichen Annäherungen ab.

Westlichen Diplomaten zufolge sollte es bei dem Treffen noch einmal um den britischen Entwurf für eine Resolution gehen. Das Papier würde «alle notwendigen Massnahmen zum Schutz von Zivilisten vor Chemiewaffen» erlauben – auch Luftangriffe. Genau diese Luftangriffe wollten aber Russland und China bisher nicht. Damit eine Resolution gültig wird, müssen dieser alle Vetomächte zustimmen.

Militärschlag gilt nicht als sicher

Die Entscheidung über einen Einsatz ist indes noch nicht gefallen. Dies versicherte US-Präsident Barack Obama. Experten halten einen Militärschlag für unwahrscheinlich, solange sich die UNO-Inspektoren in Syrien aufhalten. Sie suchen noch bis Freitag nach Beweisen für einen Giftgasangriff.

Die Hoffnung ruht darauf, dass Russland und China ihre Meinung ändern, wenn es Beweise für einen Giftgas-Angriff gibt. Der syrische Machthaber Baschar al-Assad bestreitet alle Vorwürfe.

Gerüchte über den Beginn

Die militärische Planung ist nach Einschätzung von Experten nahezu abgeschlossen. Spekuliert wurde über einen Beginn an diesem Wochenende.

In London konnte sich Premierminister Cameron nicht durchsetzen: Er wollte sich am möglichen Militärschlag beteiligen. Doch die Labour-Opposition machte so viel Druck, dass er seine Pläne zurücknehmen musste.

In Frankreich verlangte Präsident Hollande abermals eine «angemessene Reaktion der internationalen Gemeinschaft». Dies nach einem Treffen mit dem Chef der oppositionellen Nationalen Syrischen Koalition.

Russland forderte die UNO-Inspektoren auf, ihre Giftgaskontrollen auszuweiten. Chinas Aussenminister warnte den Westen, eine «externe militärische Einmischung» würde nur die gesamte Region in noch mehr Instabilität stürzen.

Die Tragödie geht weiter

In Syrien geht das Blutvergiessen unvermindert weiter. Seit März 2011 wurden insgesamt bereits mehr als 100‘000 Menschen getötet.

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9 Kommentare

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  • Kommentar von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
    Juha Stump + Hans Haller: Bitte geht zu www.faz.de - Gespräch mit dem syrischen Dichter Adonis "Syrien ist von innen und aussen umzingelt. Da wird die ganze Problematik auf den Punkt gebracht. Würde ich den politischen Akteuren gerne ins Stammbuch schreiben lassen. Ich habe selten so ein gutes Interview gelesen und deckt sich recht genau mit den Meinungen von A. Hottinger, die er in seinen Büchern vertritt.
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    1. Antwort von A.Käser, Zürich
      @H.Girschweiler/Danke für den Typ.Habe das Gespräch mit dem syrischen Dichter gelesen.Die Lektüre ist all jenen zu empfehlen,welche auf der Suche nach einer"Wahrheitsfindung"sind.
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    2. Antwort von Hans Haller, Kölliken
      Herr Harald Girschweiler, 9500 Wil SG die sog. Dschihadisten sind längst präsent in allen (und nicht nur islamischen) Ländern. Sie werden auch jede Möglichkeit nutzen die sich bietet um sich selbst und ihre Ideologie zu etablieren. Sie werden auch nicht vor dem Gebrauch von A-B-oder C-Waffen zurückschrecken wenn's ihrer Ideologie verhilft sich in der Folge ausbreiten zu können. - Ansonsten ein recht gutes Interview. - Soviel zum denkbar, möglichen Flächenbrand.
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  • Kommentar von Alex Weber, Zürich
    Wo waren die westliche Länder, wenn Saddam seine chemische Waffen gegen Iran benutzt hat?????!!!!!! Warum gab es damals kein Protest? und ich frage mich wer diese Waffen ihn gegeben hat :)))
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    1. Antwort von Juha Stump, Zürich
      Mein Kompliment, Herr Weber. Endlich wieder mal einer, der nicht mit den Wölfen heult. Aus dieser Sicht erstaunt mich noch heute die Meinung der meisten, dass es im Jahr 2003 im Irak gar keine gefährlichen Waffen gegeben haben kann, zumal S. Hussein selber nie einen Hehl daraus gemacht hatte, dass es sein Ziel war, sein Land atomar zu bewaffnen. Nach den Berichten von übergelaufenen irakischen Offizieren GAB ES in der Wüste im Westen des Landes solche Arsenale. Aber wo sind sie jetzt?
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    2. Antwort von Albert Planta, Chur
      Der Westen unterstützte damals Saddam Hussein weil dieser gegen den so verhassten Iran Krieg führte. Man hatte vom Mullah-Regime grösste Angst, es könne die islamische Welt gegen den Westen aufhetzen und damit das Erdöl in seine Gewalt bringen. Deshalb sah man grosszügig über die Schandtaten des Saddam Hussein hinweg.
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  • Kommentar von Hans Haller, Kölliken
    Angesicht der derzeitigen Situation, kann's darauf hinauslaufen, dass sich Assad als politischer Sieger fühlen kann. Assad hat sich zudem einen Freiraum geschafften in dem er auch C-Waffen einsetzen kann ohne mit ernsthaften Konsequenzen rechnen zu müssen. Dh. auch Es darf wieder vergast werden !!! - Ein externer Militärschlag ist allerdings auch keine Lösung. Jetzt bräuchte es "raffiniertere" & geeignetere Mittel, Assad zu effektiv stoppen.
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