Diplomatie ringt weiter um Lösung in Syrien

Die Weltgemeinschaft sucht weiter nach einer diplomatischen Lösung in Syrien. Aber das Zeitfenster ist klein. Die Planungen für einen Schlag gegen das Assad-Regime stehen.

Der UNO-Sicherheitsrat tagt.

Bildlegende: Der UNO-Sicherheitsrat kommt nicht voran. Keystone

Die Weltgemeinschaft sucht auf allen diplomatischen Kanälen nach einer Alternative zu einem Militärschlag gegen Syrien. Die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats, die USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich, trafen sich am Donnerstagabend noch einmal zu Gesprächen. Nach 45 Minuten beendeten sie ihre neuerliche Krisensitzung wieder – ohne Erklärung. Nach dem Treffen in New York gaben die Teilnehmer zunächst keinen Kommentar zu möglichen Annäherungen ab.

Westlichen Diplomaten zufolge sollte es bei dem Treffen noch einmal um den britischen Entwurf für eine Resolution gehen. Das Papier würde «alle notwendigen Massnahmen zum Schutz von Zivilisten vor Chemiewaffen» erlauben – auch Luftangriffe. Genau diese Luftangriffe wollten aber Russland und China bisher nicht. Damit eine Resolution gültig wird, müssen dieser alle Vetomächte zustimmen.

Militärschlag gilt nicht als sicher

Die Entscheidung über einen Einsatz ist indes noch nicht gefallen. Dies versicherte US-Präsident Barack Obama. Experten halten einen Militärschlag für unwahrscheinlich, solange sich die UNO-Inspektoren in Syrien aufhalten. Sie suchen noch bis Freitag nach Beweisen für einen Giftgasangriff.

Die Hoffnung ruht darauf, dass Russland und China ihre Meinung ändern, wenn es Beweise für einen Giftgas-Angriff gibt. Der syrische Machthaber Baschar al-Assad bestreitet alle Vorwürfe.

Gerüchte über den Beginn

Die militärische Planung ist nach Einschätzung von Experten nahezu abgeschlossen. Spekuliert wurde über einen Beginn an diesem Wochenende.

In London konnte sich Premierminister Cameron nicht durchsetzen: Er wollte sich am möglichen Militärschlag beteiligen. Doch die Labour-Opposition machte so viel Druck, dass er seine Pläne zurücknehmen musste.

In Frankreich verlangte Präsident Hollande abermals eine «angemessene Reaktion der internationalen Gemeinschaft». Dies nach einem Treffen mit dem Chef der oppositionellen Nationalen Syrischen Koalition.

Russland forderte die UNO-Inspektoren auf, ihre Giftgaskontrollen auszuweiten. Chinas Aussenminister warnte den Westen, eine «externe militärische Einmischung» würde nur die gesamte Region in noch mehr Instabilität stürzen.

Die Tragödie geht weiter

In Syrien geht das Blutvergiessen unvermindert weiter. Seit März 2011 wurden insgesamt bereits mehr als 100‘000 Menschen getötet.

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • Syrien: Militärschlag verzögert sich

    Aus 10vor10 vom 29.8.2013

    Der geplante Militärschlag westlicher Staaten gegen das syrische Regime verzögert sich. UNO-Inspektoren suchen weiterhin nach Beweisen für einen Giftgasangriff des Assad-Regimes. Derweil bremst die britische Opposition die Pläne von David Cameron.

  • Obama hat noch nicht entschieden

    Aus Tagesschau vom 29.8.2013

    US-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch zwar das Regime von Syriens Präsident Assad für den mutmasslichen Giftgasangriff mit Hunderten Toten vor einer Woche verantwortlich gemacht. Über einen Angriff als Reaktion darauf habe er aber noch nicht entschieden, sagte Obama im TV-Sender PBS.