Kampf gegen Dschihadisten Duterte will Kriegsrecht verlängern

Rodrigo Duterte vor einem Mikrophon

Bildlegende: Präsident Rodrigo Duderte hat den Senat in einem Brief aufgefordert, der Verlängerung des Kriegsrechts zuzustimmen. Reuters

  • Mitte Mai zogen lokale Islamistengruppen mit IS-Flaggen durch die Strassen der südphilippinischen Stadt Marawi und terrorisierten die Bewohner.
  • Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte verhängte daraufhin das Kriegsrecht über die Region Mindanao.
  • Die Stadt Marawi ist immer noch umkämpft. Es gab schon annähernd 600 Tote.
  • Der Präsident kann nach philippinischen Recht das Kriegsrecht nur für 90 Tage ausrufen. Einer Verlängerung bis Ende Jahr muss der Senat zustimmen.

Duterte kündigte in einem Brief an den Senat an, das Kriegsrecht bis Ende Jahr verlängern zu wollen. Dafür braucht er die Zustimmung beider Kammern des Parlaments. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse gilt dies jedoch als Formsache.

Seit fast zwei Monaten liefern sich Islamisten und Regierungstruppen in der philippinischen Stadt Marawi Kämpfe. Die Stadt ist die einzige auf den Philippinen, die überwiegend von Muslimen bewohnt ist. Bei den Dschihad-Kämpfern handelt es sich mehrheitlich um die lokalen Islamistengruppen «Maute» und «Abu Sayyaf», die sich zum Islamischen Staat (IS) bekennen. Die Kämpfe spielen sich vor allem im Zentrum der Stadt ab.