Edathy-Affäre: Staatssekretär tritt Nachfolge Friedrichs an

Der Parlamentarische Staatssekretär des Entwicklungsministeriums, Christian Schmidt, wird deutscher Landwirtschaftsminister. Er tritt die Nachfolge des am Freitag zurückgetretenen Hans-Peter Friedrich an. Dieser war über die Edathy-Affäre gestolpert.

Christian Schmidt

Bildlegende: Der 1957 geborene Schmidt ist einer der vier Stellvertreter von CSU-Chef Horst Seehofers. Reuters

Der stellvertretende CSU-Chef Christian Schmidt wird neuer deutscher Landwirtschaftsminister.

CSU-Chef Horst Seehofer habe Bundeskanzlerin Angela Merkel die Berufung von Schmidt vorgeschlagen, teilte die CSU in München mit.

Schmidt war bislang Staatssekretär im Entwicklungsministerium.
Dieses Amt soll der CSU-Bundestagsabgeordnete Thomas Silberhorn
übernehmen, wie die CSU weiter mitteilte.

Schmidt folgt auf den im Zuge der Edathy-Affäre zurückgetretenen Hans-Peter Friedrich (CSU). Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann öffentlich gemacht, dass Friedrich der SPD-Spitze im Oktober mitgeteilt hatte, der Name Sebastian Edathy sei bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht. Ziel war es, zu verhindern, dass der profilierte Innenpolitiker Edathy in der grossen Koalition einen wichtigen Posten bekommt. Friedrich sieht sich mit dem Vorwurf des Geheimnisverrats konfrontiert.

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Staatssekretär wird Agrarminister

0:46 min, aus Tagesschau am Mittag vom 17.2.2014

Inzwischen ist klar, dass es in dem Fall Edathy um Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie geht – fraglich ist, ob strafbare Handlungen vorliegen.

Die Edathy-Affäre hat die grosse Koalition in Berlin in eine Krise gestürzt. Der für diesen Dienstag geplante erste Koalitionsausschuss im Kanzleramt ist abgesagt worden. Stattdessen werden sich nur die Vorsitzenden der drei Regierungsparteien CDU, CSU und SPD in Berlin treffen und wohl vor allem den Fall Edathy besprechen. Dies sagte CSU-Chef Seehofer in München.

Mehr zum Rücktritt Friedrichs

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Der deutsche Agrarminister Hans-Peter Friedrich erklärt seinen Rücktritt am 14. Februar 2014.

    Minister Friedrich stolpert über Fall Edathy

    Aus Echo der Zeit vom 14.2.2014

    Der deutsche Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erklärte am späteren Nachmittag den Rücktritt. Im vergangenen Oktober hatte Friedrich, als damaliger  Innenminister, möglicherweise das Dienstgeheimnis verletzt.

    Er informierte SPD-Chef Sigmar Gabriel über Ermittlungen gegen SPD-Politiker Sebastian Edathy, wegen vermutetem Besitz von Kinderpornographie.

    Fritz Dinkelmann