Trump in Israel Ein Besuch, der keine Antworten bringt

Hoffen und beten, bis jetzt scheint sich Donald Trumps Marschplan für den versprochenen Ausweg aus dem Nahostkonflikt darin zu erschöpfen. Diesen Eindruck hinterlässt der Antrittsbesuch des amerikanischen Präsidenten im Heiligen Land. Eine Einschätzung von Nahostkorrespondent Philipp Scholkmann.

Nach dem Besuch von Klagemauer und Grabeskirche begann US-Präsident Donald Trump seinen zweiten Tag in Israel mit einem Abstecher nach Bethlehem, ins besetzte Gebiet. «Ich bin hierhergekommen, um Gott nach einer friedlicheren, sichereren und toleranteren Welt zu bitten und ich werde alles tun, um das zu ermöglichen», sagte er. Frieden zwischen den Palästinensern und den Israelis würde Frieden in der ganzen Region begünstigen.

Der palästinensische Präsident Abbas versicherte Trump der Zusammenarbeit auf diesem Weg zum Frieden. Er versäumte es aber nicht, Trump gleichzeitig die Grundlage für jeden Frieden aus palästinensischer Sicht in Erinnerung zu rufen: die Schaffung eines unabhängigen und lebensfähigen palästinensischen Staats auf dem Gebiet, das Israel seit fünfzig Jahren besetzt hält und immer stärker besiedelt.

Worüber Trump nicht sprach: Probleme

Trumps Reise zum Geburtsort Jesu war auch eine in die Realität der Besatzung. Bethlehem ist auf drei Seiten von israelischen Siedlungen umgeben, die seine Entwicklung behindern. Von Jerusalem trennt die Stadt eine acht Meter hohe Mauer. Das sei aus Sicherheitsgründen so, argumentiert die israelische Regierung.

Israel betrachtet dieses Jerusalem als seine alleinige Hauptstadt. Es hat den Osten der Stadt einseitig annektiert, dort aber leben Palästinenser. Auch sie erheben Anspruch auf Jerusalem als Hauptstadt. Der Status der Stadt ist nur eines der gewaltigen Probleme, das zu lösen wäre, das nur schon anzusprechen Trump aber gänzlich vermied.

«  Irans Führer rufen regelmässig zur Zerstörung Israels auf. Nicht mit Donald J. Trump. »

Donald J. Trump
Präsident der USA

Zurück in Jerusalem hielt der neue Präsident stattdessen eine Abschlussrede nach einem Skript, das der israelische Premierminister Netanyahu geschrieben haben könnte. Er sprach vom unverbrüchlichen Band der Freundschaft zwischen den beiden Ländern und hob die ewigen Verbindungen der Juden zum Heiligen Land und die Botschaft der Hoffnung hervor, die von Israel ausgehe. Er konzentrierte sich ganz auf das eine Übel, welches Israel und die zivilisierte Welt heimsuche, sagte er: den Terrorismus.

Donald Trump steht hinter Benjamin Netanyahu

Bildlegende: Trump liess in seiner Ansprache die Realität von Besatzung und Besiedlung vollkommen unerwähnt. Reuters

Sein Besuch im Nahen Osten habe ihm Mut gemacht, dass es möglich sei, den Terror auszumerzen und im Kampf gegen Extremismus eine Koalition von Partnern zu schaffen. Saudi-Arabien und andere sunnitische Regionalmächte sollen dazu gehören. Der Iran offensichtlich nicht. «Irans Führer rufen regelmässig zur Zerstörung Israels auf. Nicht mit Donald J. Trump», sagte Trump.

Keine Antworten, keine Lösungsvorschläge

Sein Vorgänger Barak Obama hatte seinen Besuch in Jerusalem und die unverbrüchliche Freundschaft zwischen beiden Ländern noch dazu genutzt, um dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu ins Gewissen zu reden. Trump liess in seiner Ansprache die Realität von Besatzung und Besiedlung gleich vollkommen unerwähnt. Als Netanjahu die palästinensische Gewalt in eine Reihe stellte mit dem nihilistischen Terror, wie er in Manchester verübt wurde, folgte der US-Präsident.

Auf palästinensischer Seite dürfte das den Glauben an Trumps Entschlossenheit kaum gestärkt haben. Dort bleibt man bei der Überzeugung, dass es im Nahostkonflikt im Kern nicht um Terrorismus, sondern um einen, seit einem Jahrhundert schwelenden Streit, um Land, Recht, und Würde geht.

Wie Trump diesen Knoten zu entflechten gedenkt? Das bleibt genauso unklar wie vor der Reise.

Philipp Scholkmann

Portrait von Philipp Scholkmann

Scholkmann ist Nahost-Korrespondent bei Radio SRF. Vor seiner Tätigkeit im Nahen Osten war er Korrespondent in Paris und Moderator bei «Echo der Zeit».