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International Ein einstiger Provinzpolitiker auf dem Weg an die Spitze der EU

Der Deutsche Martin Schulz gilt als aussichtsreicher Kandidat für das mächtige Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Für den 58-jährigen Sozialdemokraten spricht, dass er gut vernetzt ist und auch über Parteigrenzen hinweg respektiert wird. Könnte er dem Amt mehr Profil geben?

Legende: Video Martin Schulz: Der neue Kommissionspräsident? abspielen. Laufzeit 00:52 Minuten.
Aus Tagesschau vom 01.03.2014.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist am Samstag auf einem Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Rom mit 368 Stimmen zum Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai gewählt worden – bei nur zwei Nein-Stimmen und 34 Enthaltungen. Verbunden ist damit auch die Kandidatur für das mächtigste Amt in der Europäischen Union: Schulz will EU-Kommissionspräsident werden.

Im Wahlkampf kommt dem amtierenden Präsidenten des Europaparlaments zugute, dass er der wohl bekannteste deutsche EU-Politiker ist und zudem fliessend Englisch und Französisch spricht. Der 58-Jährige mit der unverblümten Art ist gerngesehener Gast in Talkshows. In Interviews kann er eloquent und ausführlich seine Vision von Europa erläutern.

Steile Karriere

Schulz ist bestens vernetzt: Er ist ein Vertrauter des deutschen Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel (ebenfalls SPD) und telefoniert regelmässig mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

«Ich möchte der erste Kommissionspräsident werden, der nicht durch eine Abmachung in einem Brüsseler Hinterzimmer ins Amt kommt, sondern demokratisch gewählt wird», sagt Schulz über den nun angestrebten Posten. Als Kommissionspräsident würde seine «oberste Priorität ‹Arbeitsplätze› heissen».

Für Schulz ist die Nominierung zum Spitzenkandidaten ein neuer Schritt in einer steilen Karriere, die ihn vom Bürgermeistersessel der nordrhein-westfälischen Provinzstadt Würselen an die Spitze des Europaparlaments gebracht hat. Eine solche Laufbahn war dem Polizistensohn nicht in die Wiege gelegt. In der Schule glänzte er nicht gerade und schaffte es nicht bis zum Abitur.

Stattdessen wurde er Buchhändler – allerdings einer, «der Bücher nicht nur verkauft, sondern auch liest», wie er betont. Politisch engagierte sich schon früh bei den Jung-Sozialisten in seiner Heimatstadt, bevor er dort mit gerade 31 Jahren Bürgermeister wurde.

Seit 20 Jahren im Europaparlament

Ins Europaparlament wurde Schulz erstmals 1994 gewählt. Seither erklomm der Vater zweier erwachsener Kinder und Fussballfan beharrlich die Karriereleiter. Im Jahre 2004 wurde er Chef der sozialistischen Fraktion, im Januar 2012 Präsident des Parlaments.

Auch als Parlamentspräsident nimmt der 58-Jährige kein Blatt vor dem Mund, was erst kürzlich im israelischen Parlament für einen Eklat sorgte: Als er dort die Lebensbedingungen der Palästinenser im Gaza-Streifen kritisierte, verliessen die Abgeordneten der nationalreligiösen Siedler-Partei Jüdisches Heim unter lauten Protestrufen den Saal. In der EU-Volksvertretung gab es dagegen kaum Kritik – zumal Schulz in der Knesset die Position des Parlaments vertrat.

Respekt auch bei politischen Gegnern

Der deutsche Sozialdemokrat hat sich im Parlament Respekt auch bei politischen Gegnern verschafft. Denn unter seiner Führung hat das Parlament an Selbstbewusstsein gewonnen. So setzte das Europaparlament vor einigen Monaten durch, dass die neue Europäische Bankenaufsicht den EU-Volksvertretern
gegenüber zu Transparenz und Rechenschaft verpflichtet ist – nachdem Schulz beim Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, interveniert hatte.

Den Regierungschefs die Stirn bieten

Das Parlament machte bereits klar, dass es nicht auf sein Mitspracherecht bei der Nominierung des nächsten Kommissionspräsidenten verzichten will. Zwar wird über diese Personalie offiziell von den Staats- und Regierungschefs entschieden, doch müssen diese laut dem EU-Reformvertrag von Lissabon dabei erstmals das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen. Damit hat Schulz nach Überzeugung von Insidern bei einem guten Wahlergebnis der SPE durchaus eine Chance.

Denn nicht wenige Abgeordnete unterschiedlicher politischer Couleur wünschen sich an der Spitze der Brüsseler Kommission einen Politiker, der den Staats- und Regierungschefs im Gegensatz zum derzeitigen Amtsinhaber José Manuel Barroso die Stirn bietet. Dass Schulz dies kann, hat er als Parlamentspräsident bewiesen.

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