Ein Jahr nach Wahl: Tsipras feiert sich selbst

8000 Mitglieder der Syriza-Partei kamen zum Jubiläum des Wahlsiegs von Alexis Tsipras. Der Regierungschef hob die Erfolge seiner Amtszeit hervor – namentlich den Verbleib im Euro. Gleichzeitig pochte er auf Umsetzung der umstrittenen Rentenreform. Der Protest liess nicht lange auf sich warten.

Alexis Tsipras am Rednerpult

Bildlegende: Verbleib in der Eurozone und unbeliebte Reformen: Tsipras feiert seinen Wahlerfolg vor einem Jahr. Reuters

Vor einem Jahr wurde Alexis Tsipras zum griechischen Regierungschef gewählt. Anlässlich dieses Jubliläums scharte der Premier seine Parteianhänger um sich. 8000 sollen gekommen sein.

Tsipras hob bei der Veranstaltung seine Errungenschaften hervor: Seine Regierung habe das Land im Euro gehalten – trotz Widerstand gewisser Länder, die einen Grexit angestrebt hätten.

Kampf um Rentenreform steht an

Mit Blick auf die Gegenwart betonte der Syriza-Chef die Wichtigkeit der umstrittenen Rentenreform. Diese müsse kommen, machte Tsipras klar. Ansonsten werde das Rentensystem kollabieren.

Tsipras möchte die Reform Anfang Februar durchs Parlament bringen. Doch der Widerstand dagegen ist enorm. Und die Kräfteverhältnisse sind eng: Tsipras Koalition mit der kleinen Rechtspartei kommt gerade mal noch auf 153 der total 300 Stimmen.

Mit der Reform soll das 800-Millionen-Euro-Loch in der Rentenkasse gestopft werden. Um dies zu erreichen, will Tsipras die höchsten Einzelrenten von derzeit 2700 auf 2300 Euro reduzieren. Kombinierte Renten sollen von 3680 auf 3000 Euro gekürzt werden.

Zudem sieht der Entwurf vor, dass alle Arbeitnehmer nach 15 Jahren Beitragszahlungen eine Mindestrente von 384 Euro erhalten. Wer 40 Jahre lang bis zum Alter von 67 Jahren durchhält, soll am Ende 60 Prozent seines Gehaltes als Rente erhalten.

Menschenmenge und Traktoren blockieren Autobahn

Bildlegende: Nichts geht mehr auf den wichtigsten Zufahrtsstrassen nach Athen: Bauern protestieren gegen Tsipras Rentenreform. Reuters

Unmut in der Bevölkerung

Bei der Vorbereitung der Reform gab es bereits heftigen Streit zwischen Athen und den Gläubigern bestehend aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Euro-Rettungsfonds.

Aber vor allem im Volk wird der Unmut über den geplanten Umbau massiv kritisiert. Vor allem Vertreter kleiner Firmen und Landwirte gingen auf die Strasse. Am Wochenende kam es erneut zu Protesten, denen sich auch Rechtsanwälte, Ingenieure und Ärzte anschlossen.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Anhaltende Proteste in Griechenland gegen Rentenreform

    Aus Echo der Zeit vom 24.1.2016

    Auch am Sonntag sind aufgebrachte Bauern und andere Berufsgruppen im ganzen Land auf die Strasse gegangen, um gegen geplante Kürzungen bei den Renten und gegen Steuererhöhungen zu protestieren. Die Stimmung im Land ist auch unter der neuen Regierung wenig berauschend.

    Wolfgang Landmesser