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Gesundheitsreform in den USA «Ein riesengrosser Scherbenhaufen»

Erneut scheitern die Republikaner mit dem Angriff auf Obamacare. Eine deutliche Schlappe, sagt US-Korrespondent Peltner.

Arndt Peltner ist freier Journalist in den USA.
Legende: Arndt Peltner ist freier Journalist in den USA. zvg

SRF: Weshalb haben die Republikaner ihre eigene Gesundheitsreform abgeschossen?

Arndt Peltner: Das war ein sehr schlechter Vorschlag, eine sehr dünne Diskussionsgrundlage, die eigentlich nicht an das Abgeordnetenhaus gehen sollte. Man wollte gemeinsam etwas erarbeiten, das war die eigentliche Idee des republikanischen Vorsitzenden im Senat. Einige Parteikollegen standen diesem Vorschlag aber kritisch gegenüber, weil sie sagten, dass das Vorhandene überhaupt keine Grundlage sei – und über das wollten sie nicht mal diskutieren. Sie befürchteten, dass diese Grundlage dann einfach trotzdem durchgewinkt werde, dies aber keine Gesundheitsreform sei, mit der wir leben wollen. Die Republikaner haben also keine gemeinsame Linie erfahren. Ganz deutlich.

Präsident Trump kündigte im Wahlkampf an, er wolle Obamacare an seinem ersten Tag als Präsident abschaffen. Ist das jetzt eine weitere Niederlage für ihn?

Das ist eine ganz deutliche Niederlage – nicht nur für ihn, sondern auch für die Republikaner. Trump sprach im Wahlkampf immer davon, wie schlecht Obamacare sei, unamerikanisch und der schlechteste Deal überhaupt. Man konnte davon ausgehen, dass er an seinem ersten Tag eine Alternative aus der Schublade zieht, einen republikanischen Vorschlag. Aber da kam nichts. Es kam auch nichts von den Republikanern, die in den letzten sieben Jahren Wahlkämpfe damit gewonnen haben, gegen Obamacare zu sein. Aber nur gegen etwas zu sein, heisst noch nicht, dass man eine Alternative vorlegen kann. Das ganze ist also wirklich eine deutliche Schlappe für Trump und die republikanische Partei.

Und wie geht es nun weiter?

Das ist die Frage. Man kann nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und sagen ‹Okay, Obamacare konnten wir nicht rückgängig machen, jetzt versuchen wir das einfach mit der Steuerreform.› Denn auch bei der Steuerreform gibt es keine Mehrheit innerhalb der Partei. Man muss also zuerst mal überlegen, wie man jetzt vorangehen kann.

Mitch Mc Connell
Legende: In Erklärungsnot: Die US-Republikaner im Senat um ihren Vorsitzenden Mitch Mc Connell. Keystone

Ein grosser Scherbenhaufen?

Das ist ein riesengrosser Scherbenhaufen. Das wird sicherlich Konsequenzen haben. Ich kann mir vorstellen, dass einige Leute in der Partei den Hut nehmen müssen, weil nicht geklappt hat, was sie sich vorgenommen haben. Mitch McConnell, der republikanische Führer in der Stadt, wird einen ganz schwierigen Stand haben, der Vorsitzende seiner Fraktion zu bleiben.

Das Gespräch führte Claudia Weber.

Krankenversicherung in den USA

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9 Kommentare

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  • Kommentar von Bruno Hochuli (Bruno Hochuli)
    Unfähige Republikaner, man kann immer etwas verbessern ohne alles gleich abzuschaffen. Auch die Obamacare kann man verbessern, man muss nur wollen. Wenn die Republikaner mit den Demokraten eine gute Verbesserung ausarbeiten würden, wäre es doch sehr gut für das ganze Volk.
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  • Kommentar von Benedikt Walchli (Benedikt Walchli)
    Einseitige Darstellung! Plan B wird demnächst von selbst in Erfüllung gehen, wenn OCare Implodieren wird! Es wird unterschlagen wie viele Leute unter OCare LEIDEN weil sie es nicht zahlen können oder eine Busse zahlen müssen weil sie es nicht Vermögen! Die Statistiken sind demzufolge total verzerrt. Den Leuten wurde viel versprochen aber das meiste wurde nicht eingehalten. Nur schon das wegnehmen des Zwangs wäre für viele eine Entlastung und Aufatmen.
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  • Kommentar von Karl Kirchhoff (Charly)
    Supertrump hat auch sechs Monate nach seiner Amtsübernahme noch keine einzige seiner grossen Ankündigungen durch den US-Kongress gebracht. Die Steuergeschenke werden ihm wohl auch misslingen. Mit seinen ganzen Niederlagen steht er wohl schon jetzt an der Spitze aller US-Präsidenten und ich frage mich ob er während seiner Amtszeit überhaupt etwas positives bewirken wird. Sich von Boyscouts bejubeln zu lassen, reicht eben nicht.
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