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Einigung in Brexit-Frage? «Grossbritannien legt akzeptables Brexit-Angebot vor»

Juncker und May an einem Konferenztisch.
Legende: Entscheidend sei Grossbritanniens Verpflichtung zu langfristigen Zahlungen. Keystone
  • Laut Angaben der Europa-SPD hat Grossbritannien erstmals ein detailliertes Angebot für Zahlungen nach dem Brexit vorgelegt.
  • «Es liegt ein Angebot vor, das für die EU akzeptabel erscheint», sagte der SPD-Europa-Abgeordnete Jens Geier der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.
  • Grossbritannien komme entgegen, dass das Angebot keine Summen enthalte.

Wichtig sei aber die Bestätigung, dass zum Beispiel langfristige Pensionszahlungen der EU anteilig mitbezahlt würden. Dasselbe gelte für die Förderung von Projekten, die noch im laufenden Haushaltsrahmen bis 2020 begonnen, aber erst später abgeschlossen werden. Wie hoch diese Summen letztlich sein würden, lasse sich noch nicht exakt berechnen. Entscheidend sei die Verpflichtung zu langfristigen Zahlungen, sagte Geier.

Britische Medien hatten schon von einer Grundsatzeinigung in der in den Brexit-Verhandlungen seit Monaten umstrittenen Frage der Schlussrechnung für Grossbritannien berichtet. Die EU-Kommission will diese Einigung aber nicht bestätigen, sondern verweist auf ein Gespräch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit der britischen Premierministerin Theresa May am nächsten Montag.

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