Einzelne Schüsse trotz Feuerpause in der Ostukraine

Einen «Tag der Ruhe» hatte Präsident Petro Poroschenko für das Gebiet rund um Donezk ausgerufen. Die Waffen schweigen tatsächlich weitgehend, doch es gibt einige vereinzelte Verstösse.

Zwei Männer reparieren eine Stromleitung.

Bildlegende: Die Feuerpause wird für Reparaturarbeiten an der Stromversorgung genutzt. Reuters

Es ist schon der zweite Anlauf für eine Waffenruhe im Osten der Ukraine. Nach dem der erste Versuch von Anfang September nicht die gewünschte Deeskalation brachte, setzt Präsident Petro Poroschenko auf den von ihm ausgerufenen «Tag der Ruhe».

Die von Kiew ausgerufene Waffenruhe wurde bislang weitgehend eingehalten, so eine erste Bilanz. Dennoch berichteten beide Seiten von einzelnen Verstössen.

Rund um den belagerten Flughafen von Donezk sollen Schüsse gefallen sein. Sechsmal sei in den ersten drei Stunde geschossen worden, berichtete die Regierung.

Beide Seiten hatten am Morgen den Beginn der Ruhephase bestätigt. Unklar war, wie lange die Waffen schweigen sollten. Generalstabschef Viktor Muschenko sagte in Kiew, der Zeitrahmen sei nicht festgelegt. Sicherheitsratssprecher Andrej Lyssenko erklärte aber, die Feuerpause gelte einen Tag, danach werde die Lage neu bewertet.

Separatistenführer Andrej Purgin sagte: «Unsere Kämpfer wurden angewiesen, das Feuer nicht zu eröffnen, solange die Gegenseite sich an die Waffenruhe hält.» Wenn zwei Tage nicht gekämpft werde, könnten auch andere Punkte der Minsker Vereinbarungen vom September umgesetzt werden.

Dies bestätigen auch die Separatisten in der Grossstadt Donezk. Auch sie wollen die Feuerpause einhalten. Unter einer Bedingung: «Unsere Kämpfer wurden angewiesen, das Feuer nicht zu eröffnen, solange die Gegenseite sich an die Waffenruhe hält», erklärt Separatistenführer Andrej Purgin.

Zeit für Verhandlungen

Sicherheitsratssprecher Andrej Lyssenko erklärte in Kiew, die Kampfpause sei notwendig, um weitere Vereinbarungen der Konfliktparteien umzusetzen. Darunter falle auch der Abzug schwerer Waffen. Russland stellt nun klare Forderungen an die EU: Der EU-Botschafter des Landes, Wladimir Tschischow, sagte in Brüssel, Russland erwarte, dass die EU auf die ukrainische Führung Einfluss ausübe, um die Abmachungen aus Minsk einzuhalten.

Die Führung in Kiew und die Separatisten werfen sich gegenseitig vor, sich nicht an die Anfang September in der weissrussischen Hauptstadt getroffenen Vereinbarungen für eine Waffenruhe zu halten.

Ungeachtet der offiziell geltenden Waffenruhe gab es seitdem fast jeden Tag Kämpfe. Insgesamt sind bei den Gefechten in der Ostukraine seit April mehr als 4300 Menschen getötet worden, davon mehr als 1000 während der offiziellen Feuerpause.

Gas fliesst wieder

Russland liefert wieder Gas in die Ukraine, wie Gazprom bestätigt. Im Juni hatte Russland wegen eines Streits um unbezahlte Rechnungen den Gashahn zugedreht. Unter Vermittlung der EU kam es zu einer Einigung auf ein «Winterpaket»: Die Ukraine erhält für rund 378 Millionen Dollar Vorkasse eine Milliarde Kubikmeter Gas.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Kein Eklat, aber auch keine Lösung am OSZE-Gipfel

    Aus Tagesschau vom 5.12.2014

    Die OSZE-Konferenz in Basel hat wenig Greifbares produziert, auch nicht in der Ukraine-Krise. Bereits am Morgen zeichnete sich ab, dass es zu keiner Annäherung zwischen Russland und der Ukraine kommen wird.