Erdogan fordert schnelle Regierungsbildung

Nach langer Bedenkzeit hat sich der türkische Präsident Erdogan zu Wort gemeldet. Dabei sprach er sich für eine rasche Regierungsbildung aus. Auf die Kurden-Partei kann er allerdings nicht zählen.

Erdogan spricht in zwei Mikrofone, die rechte Hand mit gespreizten Fingern erhoben.

Bildlegende: Erdogan will, dass seine AKP weiter regieren kann. Doch: Wie bloss? Keystone

Fast vier Tage war der türkische Präsident nach der Parlamentswahl abgetaucht. Nun hat sich Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in Ankara zu Wort gemeldet. In einer Rede vor Studenten sprach er sich für eine schnelle Regierungsbildung aus. Jeder solle nun «sein Ego beiseitelassen», so Erdogan.

Vier Parteien im Rennen um neue Regierungsbildung

Auch der Chef der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtas, warb heute für eine breite Koalition. Der Kurden-Partei HDP gelang bei der Wahl den Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde. Dieser Erfolg war entscheidend für die Wahlschlappe von Erdogans Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP).

Als Regierungspartner kommen nun die ultrarechte MHP oder die Mitte-Links Partei CHP infrage. Die Partei HDP hat eine Regierungsbeteiligung mit der AKP definitiv ausgeschlossen. Rechnerisch wäre eine Koalition der drei Oppositionsparteien möglich. Für Erdogan wäre jede Koalitionsbildung eine Niederlage. Seine Partei hatte eine Zwei-Drittel-Mehrheit angestrebt, die ihr aus eigener Kraft Verfassungsänderungen ermöglicht hätte. Erdogans Ziel war es, nach der Wahl eine starke Präsidialmacht einzuführen, die aber vom Parlament abgesegnet werden müsste.

Sollte es nun nicht gelingen, eine Regierung zu bilden, kann Erdogan allerdings Neuwahlen ausrufen.