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Ermittlungen in Brasilien Justiz friert Guthaben von Ex-Präsidentin Rousseff ein

Ruosseff signiert einen Helm.
Legende: 2011 signierte Rousseff den Helm eines Arbeiters bei der Eröffnungsfeier der Petrobras Plattform P-56. Keystone
  • Im Zusammenhang mit dem Petrobras-Skandal hat ein Gericht in Brasilien vorübergehend Guthaben von Ex-Präsidentin Dilma Rousseff eingefroren.
  • Die Massnahme erfolge im Zuge von Ermittlungen wegen des überteuerten Kaufs einer Raffinerie durch den staatlichen Erdölkonzern Petrobras im Jahr 2006.
  • Ausser gegen Rousseff richtete sich die Anordnung auch gegen andere damalige Mitglieder des Petrobras-Verwaltungsrates.

Die Beschuldigten haben zwei Wochen Zeit, um Stellung zu nehmen. Rousseff bekräftigte, dass es bei dem Raffinerie-Kauf keine Rechtsverstösse des Verwaltungsrates gegeben habe. Durch den beanstandeten Kauf sollen dem Staat Kosten in Höhe von über 580 Millionen Dollar entstanden sein.

Petrobras hatte 2006 von dem belgischen Unternehmen Astra Oil für 360 Millionen Dollar einen 50-Prozent-Anteil an einer Raffinerie in Pasadena in den USA gekauft. Ein Jahr zuvor hatte Astra Oil für die gesamte Anlage nur 42,5 Millionen Dollar gezahlt.

2008 kaufte Petrobras auch noch die andere Hälfte der Raffinerie, weil das Unternehmen durch Vertragsklauseln dazu verpflichtet war. Am Ende kostete der komplette Kauf mehr als eine Milliarde Dollar.

Geschönte Zahlen als Ursache

Im September war Anklage gegen Rousseff wegen Veruntreuung von Geldern des staatlichen Erdölkonzerns Petrobras erhoben worden. Bereits 2016 war sie als Staatschefin wegen geschönter Haushaltszahlen des Amtes enthoben worden.
Die weitverzweigte Petrobras-Affäre erschüttert die brasilianische Politik seit Jahren.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Hans Bernoulli (H.Bernoulli)
    Der Aktuelle Präsident Temer ist mit Sicherheit nicht weniger Korrupt als Rousseff oder da Silva. Während beide letzteren einen unabhängigeren Kurs gegenüber US-Interessen fuhren, ist Temer ein Vertreter der US-Interessen. Die Einmischung der USA in innere Angelegenheiten südamerikanischer Staaten hat eine lange, auch blutige und demokratiefeindliche Tradition.
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