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Erster friedlicher Wechsel Ex-Regierungschef ist Sieger der Präsidentenwahl in Kirgistan

Soroonbaj Scheenbekow.
Legende: Gewinnt die Wahl: Soroonbaj Scheenbekow. Keystone
  • Bei der Präsidentenwahl im zentralasiatischen Kirgistan wird Ex-Regierungschef Soroonbaj Scheenbekow als vorläufiger Sieger gehandelt.
  • Er führte nach ersten Auszählungen mit rund 54 Prozent vor seinem Konkurrenten Omurbek Babanow mit rund 33 Prozent.
  • Es ist das erste Mal in der jüngeren Geschichte Kirgistans, dass das Land einen friedlichen Machtwechsel durch eine regulär stattfindende Wahl erlebt. Nach vielen Reformen gilt das verarmte Land als Insel der Demokratie in der Region.
  • Das endgültige Wahlergebnis soll Anfang der Woche bekanntgegeben werden.

Der 58 Jahre alte Scheenbekow war erst im August nach einem Jahr als Ministerpräsident von seinem Posten zurückgetreten. Er wurde bereits im Vorfeld als einer der Favoriten gehandelt, auch weil er von der Staatsspitze unterstützt wurde. Er wird den Amtsinhaber Almasbek Atambajew im Dezember ablösen.

2005 wurde ein Langzeitpräsident aus dem Amt gejagt; 2010 sorgte die sogenannte Tulpenrevolution für das Ende einer weiteren Präsidentenära, nachdem Aufstände gewaltsam unterbunden worden waren. Bis 2011 führte Interimspräsidentin Rosa Otunbajewa das Land.

In dieser Zeit wurde in der Verfassung verankert, dass das Präsidentenamt auf sechs Jahre angelegt ist und eine zweite Amtszeit ausgeschlossen ist. Atambajew scheidet demnach am 1. Dezember als Staatsoberhaupt aus. Er hatte eine freie und faire Wahl zugesichert.

Viele Hoffnungen nicht erfüllt

Knapp drei Millionen Kirgisinnen und Kirgisen konnten zwischen elf Kandidaten entscheiden. Am Wahltag habe es keine nennenswerten Vorfälle gegeben, sagten internationale Beobachter regionalen Medien. Die Beteiligung lag nach offiziellen Angaben bei rund 50 Prozent.

«Die Apathie ist sehr stark», sagte die Politologin Elmira Nogojbajewa. Viele Kirgisen sehnten sich nach den blutigen Revolutionen nach Stabilität und Wohlstand.

500 Kirgisen beim IS

Diese Erwartungen hätten sich bislang nicht erfüllt, sagte die sie. Das Land kämpft vor allem mit Korruption und hoher Arbeitslosigkeit. Mehr als eine Million Kirgisen leben als Gastarbeiter im Ausland.

Armut ist ein Grund, warum sich viele freiwillig der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben. Nach Angaben der International Crisis Group aus dem Jahr 2016 sollen rund 500 Kirgisen dem Ruf des IS gefolgt sein.

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